dort wo das Thema Cannabis die Landesgesetzgebung betrifft, werde ich mich selbstverständlich dafür einsetzen, dass Grenzwerte im Straßenverkehr äquivalent zu Alkoholgrenzwerten umgesetzt werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel J. • 19.05.2024
Antwort von Bianca Winkelmann CDU • 29.05.2024
Frage von Daniel P. • 19.05.2024
Antwort von Raphael Tigges CDU • 12.08.2024
Das ist nicht richtig. Die Lage ist aktuell angespannt und deshalb fördern wir die Branche mit Maßnahmen, um Mieten zu stabilisieren und Probleme abzufedern.
Frage von Ilja K. • 16.05.2024
Antwort von Raphael Tigges CDU • 05.08.2024
Das Land gibt Richtlinien vor, verantwortlich sind dann aber die Schulträger - inhaltlich und finanziell - d.h. jeder entscheidet selbst über die Ausstattung.
Frage von Klaus S. • 16.05.2024
Antwort von Guido Görtz CDU • 17.05.2024
Schule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung. Teilhabe mit individuellen Zielen, individueller Förderung und mit entsprechendem Abschluss.
Frage von Dieter H. • 05.05.2024
Antwort ausstehend von Florian Braun CDU
Frage von Johann-Albrecht H. • 03.05.2024
Antwort von Henning Höne FDP • 15.05.2024
Es ist unser klares Ziel, diese Staatsleistungen gemäß dem Auftrag der Weimarer Reichsverfassung abzulösen