Frage von Helene K. • 29.06.2024
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bülent B. • 27.06.2024
Antwort ausstehend von Ina Scharrenbach CDU
Frage von Stefan K. • 25.06.2024
Antwort von Ellen Stock SPD • 28.06.2024
In der Tat ist es so, dass der Landtag Nordrhein-Westfalen dieses Jahr das Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen verabschiedet hat.
Frage von Anna B. • 23.06.2024
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Frage von Caglar C. • 23.06.2024
Antwort ausstehend von Ina Blumenthal SPD
Frage von Jens H. • 20.06.2024
Antwort von Dennis Sonne Bündnis 90/Die Grünen • 16.07.2024
Es is leider auch noch unklar, wann das kommen wird. Ich hoffe nicht, dass Sie unser Bundesland aufgrund der Beihilfevorschriften verlassen und in eines ziehen, indem diese Regelung bereits möglich ist.