Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gordan Dudas
Antwort von Gordan Dudas
SPD
• 21.03.2013

(...) Daher möchte ich Ihnen kurz meine Meinung zu schildern. Grundsätzlich ist zu sagen, dass die SPD-geführte Landesregierung eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik macht. Denn es wird ein Dreiklang aus Investitionen in die Zukunft - insbesondere in Bildung, Vorbeugung, Familien und Kommunen -, höhere Einnahmen und gezieltes Sparen mit Augenmaß verfolgt. (...)

Portrait von Martin-Sebastian Abel
Antwort von Martin-Sebastian Abel
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.03.2013

(...) Sie haben grundsätzlich recht mit Ihrer Argumentation: die Kopfpauschale im Gesundheitssystem wäre ungerecht und es gilt für uns GRÜNE das Prinzip "starke Schultern müssen mehr tragen als Schwache". Deswegen treten wir, und auch ich, für eine Reform des Gesundheitswesens und die Einführung der Bürgerversicherung ein. (...)

Portrait von Dieter Hilser
Antwort von Dieter Hilser
SPD
• 16.04.2013

(...) Nach aktuellen Informationen aus dem Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung wurden zwischenzeitlich Gespräche geführt und eine Vereinbarung zwischen dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes NRW, dem Uni-Klinikum Düsseldorf sowie der mit den Gewerken Mechanik und Starkstrom beauftragten Firmen geschlossen. (...)

Portrait von Martin-Sebastian Abel
Antwort von Martin-Sebastian Abel
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.03.2013

(...) Ich würde das auch so schreiben und ich hatte meine Überzeugungen auch schon zum Ausdruck gebracht, als ich noch nicht Abgeordneter war. Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ist für mich ein Ausdruck demokratischer und freiheitlicher Kultur und Teil der kulturellen Grundversorgung. Es mag Leute geben, die das anders sehen und ich glaube nicht, dass ich Sie überzeugen kann. (...)

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