Frage von Max E. • 22.11.2011
Antwort von Bernhard von Grünberg SPD • 06.12.2011
(...) Zu 3. Das Quorum soll in der Tat gesenkt werden - und dies halte ich auch für richtig. Wie und auf welche Höhe steht derzeit noch nicht fest. (...)
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Frage von Max E. • 22.11.2011
Antwort ausstehend von Arif Ünal Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Jürgen H. • 22.11.2011
Antwort von Andrea Ursula Asch Bündnis 90/Die Grünen • 15.12.2011
(...) Die angedachte Förderung über den sozialen Arbeitsmarkt sieht u.a. einen zeitbegrenzten Beschäftigungszuschuss für die Arbeitgeberin oder den Arbeitgeber und bei Bedarf und auf Wunsch auch eine sozialpädagogische bzw. (...)
Frage von Mike R. • 22.11.2011
Antwort von Manfred Palmen CDU • 30.11.2011
(...) Die steuerliche Berücksichtigung von Krankenversicherungsbeiträgen und von Rückerstattungen ist bundesgesetzlich geregelt. Als Sprecher der CDU-Fraktion im Unterausschuss "Personal" des Haushalts- und Finanzausschusses werde ich das Thema dennoch bei Gelegenheit zur Sprache bringen. (...)
Frage von Max E. • 21.11.2011
Antwort ausstehend von Sylvia Löhrmann Bündnis 90/Die Grünen
Frage von hans u. • 21.11.2011
Antwort von Martin Börschel SPD • 24.11.2011
(...) Dabei sind sich alle Fraktionen einig in dem Ziel, unser Trinkwasser und unsere Umwelt zu schützen und zu wahren. Sauberes Trinkwasser ist unser wichtigstes Lebensmittel und für jeden Menschen unverzichtbar. Hier darf es keine Kompromisse geben. (...)