Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Josef A. • 28.09.2010
Antwort von Sylvia Löhrmann Bündnis 90/Die Grünen • 05.10.2010 (...) Mai 2010 die Einführung einer Steuer auf sexuelle Vergnügen in NRW. Einige der finanzschwachen Städte haben bereits reagiert und diese sogenannte Sexsteuer eingeführt. So sollen inzwischen Sexarbeiterinnen in Köln und etlichen Ruhrgebietsstädten helfen, die Kassen der Kommunen zu füllen. (...)
Frage von Jörg Peter M. • 23.09.2010
Antwort ausstehend von Mehrdad Mostofizadeh Bündnis 90/Die Grünen Frage von Klaus M. • 18.09.2010
Antwort von Armin Laschet CDU • 29.09.2010 (...) Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen, das wird immer wahrscheinlicher, werden kein "Schwarz-Weiß-Bild" ergeben. Die Vermutung, dass es bei allen Beteiligten - Stadt, Veranstalter, Sicherheitskräfte - Fehler gegeben haben könnte, die mitursächlich für die Tragödie sind, hat sich unterdessen bestätigt. (...)
Frage von Bernd B. • 17.09.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 28.10.2010 (...) Wie in den öffentlichen Darstellungen durch Herrn Minister Jäger mitgeteilt, können diese Informationen jedoch noch keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, da sich im Zuge der Ermittlungen zu den tragischen Ereignissen auf der Loveparade noch weitere Sachverhalte und Zusammenhänge ergeben können. (...)
Frage von Martin B. • 13.09.2010
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD Frage von Georg N. • 09.09.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 13.01.2011 (...) Mit der Ende 2007 in Kraft getretenen Novellierung der Integrationskursverordnung und der damit u.a. einhergehenden Erhöhung des Stundensatzes auf 2,35 € pro Teilnehmer hat der Bund auf die Kritik reagiert. (...)