Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arne Moritz
Antwort von Arne Moritz
CDU
• 25.03.2011

(...) auch mir ist die unbefriedigende Verkehrssituation in Solingen bekannt und ein Dorn im Auge. Wenn ich nicht mit der S-Bahn fahre, stehe ich selber oft genug im Bereich Landwehr im Stau. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 09.03.2011

(...) 3. Neben den Kindern von Hartz IV Empfängern werden weitere 500.000 bedürftige Kinder (von Wohngeldempfängern) zusätzlich am Bildungspaket teilhaben. Darüber hinaus werden 3.000 zusätzliche Sozialarbeiter an Schulen in sozialen Brennpunkten eingesetzt, bedürftige Kinder erhalten ein kostenloses Mittagessen an Schulen und Horten und das Bildungspaket wird durch die Kommunen umgesetzt. (...)

Portrait von Arndt Klocke
Antwort von Arndt Klocke
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.03.2011

(...) die Gerüchte, dass die staatlich anerkannten und bezuschussten Hochschulen von den Kompensationszahlungen des Landes ausgenommen werden sind unbegründet. Alle staatlich finanzierten und re-finanzierten, zu diesen gehören unter anderem die Katholische Hochschule NRW und die Evangelische Fachhochschule Bochum, werden entsprechende Landesmittel erhalten, die im Rahmen der Abschaffung der Studiengebühren bereitgestellt werden. Im Gesetzentwurf zum „Gesetz zur Verbesserung von Chancengleichheit beim Hochschulzugang in Nordrhein-Westfalen“ wird dies deutlich an den Änderungen in Artikel 2 § 1 Absatz 2 bzw. (...)

Portrait von Carina Gödecke
Antwort von Carina Gödecke
SPD
• 28.02.2011

(...) Aus diesem Anlass hat die SPD-Fraktion Abgeordnete und Menschen, die über mehrere Jahre hinweg daran mitgewirkt haben, diese Hürde im Bildungssystem in Frage zu stellen und zu beseitigen, zu einer Feier am Abend des entsprechenden Plenartages eingeladen. Für viele Menschen in Nordrhein-Westfalen war dies durchaus ein Grund, sich zu freuen und das „Aus“ der Studiengebühren auch zu feiern. (...)

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