Frage an Hannelore Kraft von stefan v. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Abgeordnete Hannelore Kraft,
wie ich aus den Medien erfahren habe sind die Hartz IV Neuerungen, für den Betroffenen Personenkreis, Einstimmig Verabschiedet worden. ???
Hier meine fragen an Sie:
Welche vorteile ergeben sich damit, für den betroffenen Personenkreis strukturell und Finanzpolitisch. ??
Werden die Vermögen des betroffenen personenkreieses, in Zukunft mehr Geschohnt, ??? z.B Weniger Annrechnung von Externem einkommen, ?? bessere Zuverdienst moeglichkeiten, durch eine Höhere Einkommensfreigrenze. ??
Ich hoffe das sie mir meine fragen beantworten können ??
mit freundlichen grüßen
Stefan Vreys
Sehr geehrter Herr Vreys,
vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema Hartz IV, die ich Ihnen gerne beantworte. Zuvor möchte ich jedoch darauf hinweisen, dass die Verabschiedung des Gesetzes im Bundesrat nicht einstimmig erfolgt ist. So z. B. hat sich NRW hierzu enthalten.
Nun zu Ihren Fragen:
Bei den Verhandlungen über das Hartz IV-Paket haben wir die folgenden Erfolge erzielen können:
1. Wir haben Mindestlöhne für 1,2 Millionen Beschäftigte in der Zeitarbeit, im Sicherheitsgewerbe und in der Weiterbildungsbranche erreicht.
2. Das Arbeitslosengeld II steigt ab 1. Januar 2011 um 5 € und ab 1. Januar 2012 um weitere 3 €.
3. Neben den Kindern von Hartz IV Empfängern werden weitere 500.000 bedürftige Kinder (von Wohngeldempfängern) zusätzlich am Bildungspaket teilhaben. Darüber hinaus werden 3.000 zusätzliche Sozialarbeiter an Schulen in sozialen Brennpunkten eingesetzt, bedürftige Kinder erhalten ein kostenloses Mittagessen an Schulen und Horten und das Bildungspaket wird durch die Kommunen umgesetzt.
4. Die Kommunen werden entlastet, denn der Bund übernimmt schrittweise bis 2014 die Kosten der Grundsicherung im Alter.
Eine Erhöhung des Schonvermögens bzw. bessere Zuverdienstmöglichkeiten für Hartz IV-Empfänger waren nicht Gegenstand der Beratungen.
Mit freundlichen Grüßen
Hannelore Kraft
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