Frage an Arne Moritz von Philipp F. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Frahm,

auch mir ist die unbefriedigende Verkehrssituation in Solingen bekannt und ein Dorn im Auge. Wenn ich nicht mit der S-Bahn fahre, stehe ich selber oft genug im Bereich Landwehr im Stau. Und immer häufiger nicht nur auf dem Weg zur A3, sondern auch nachmittags/abends in der Gegenrichtung auf dem Weg nach Solingen. Und neuerdings gibt es diese Verkehrsüberlastung auch samstags/sonntags.

Die Solinger CDU setzt sich seit vielen Jahren für eine bessere Autobahnanbindung an die A3 ein. Keine Großstadt in NRW hat eine größere Entfernung zu einer Autobahnanbindung. Auch dies ist ein Wettbewerbsmerkmal beim Erhalt von Arbeitsplätzen in Solingen und bei der Neuansiedlung von Firmen in unserer Stadt.

Aufgrund des langen Planungs- und Umsetzungsprozesses ist bei Straßenneubauten in Deutschland ein langer Atem notwendig. In enger Zusammenarbeit mit unserer Partnerstadt Langenfeld (über deren Stadtgebiet Teile der Anbindung verlaufen) haben wir die beiden Varianten (Verlängerung der Viehbachtalstrasse über Landwehr bis zum bestehenden A3-Autobahnkreuz Langenfeld oder Anbindung über die Haus-Gravener-Strasse) abgestimmt.

Mit breiter Mehrheit haben der Solinger Stadtrat und die damalige CDU/FDP-Landesregierung vor rund zwei Jahren ein Gutachten zur besseren Verkehrsanbindung der Solinger Bevölkerung und zur ökologischen Entlastung der Anwohner an der jetzigen A3-Auffahrt in Auftrag gegeben. Dieses mit Steuergeldern bezahlte Gutachten hat im Sommer 2010 nach langer Bearbeitungszeit eindeutige Ergebnisse geliefert. Die Anbindung der Viehbachtalstraße an das Kreuz Langenfeld wäre die beste Lösung.

Die rot-grüne Landesregierung hat dieses Gutachten jedoch ignoriert und wider besseren Wissens eine leistungsfähige Anbindung abgelehnt. Trotz dieses eindeutigen Ergebnisses setzt sich rot-grün aus ideologischen Gründen darüber hinweg und lässt lieber weiter tausende von Pendlern jeden Tag im Stau stehen. Diese Belastung der Anwohner mit Autoabgasen, die Verschleuderung von volkswirtschaftlichen Ressourcen und die Benachteiligung von Solingen als Industriestandort und Schlafstadt wird billigend hingenommen, um den ursprünglichen Plan der Grünen, die Verhinderung der Anbindung der Viehbachtalstraße, doch noch erfolgreich umsetzen zu können.

Beim Bürger bleibt dann nur noch die Erkenntnis: rot-grüne Politik macht, was sie will. Experten sind nicht erwünscht!

Nun soll als Mini-Lösung die Auffahrt zur A3 in Fahrtrichtung Köln durch eine verlängerte Abbiegespur ertüchtigt werden. Wir begrüßen diesen kleinen Schritt, gleichwohl halten wir es für fatal, sämtliche weitere Optionen hinsichtlich eines Straßenneubaus von vornherein pauschal auszuschließen. Denn auf diese Weise beraubt sich die Politik jeglicher Gestaltungsmöglichkeiten und beschränkt sich auf das reine Verwalten von Unzulänglichkeiten.

Wir als CDU werden weiterhin für eine leistungsfähige Autobahnanbindung unserer Stadt Solingen kämpfen. Allerdings muss ich Sie bis 2015 vertrösten. Erst mit einer anderen Mehrheit im Düsseldorfer Landtag können wir an dieser Problematik weiterarbeiten!

Ich hoffe, sehr geehrter Herr Frahm, Ihnen mit dieser Antwort geholfen zu haben.
Bei weiteren Fragen zu diesem oder anderen Themen stehe ich gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Arne Moritz