Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kai Seefried
Antwort von Kai Seefried
CDU
• 26.09.2017

(...) Die CDU unterstützt die auskömmliche Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft. Wir wollen erreichen, dass die Entscheidung für einen Bildungsgang lediglich auf Grundlage der individuellen Begabung, nicht jedoch aufgrund finanzieller Möglichkeiten getroffen wird. Wir werden prüfen, ob die Berechnung der Finanzhilfe überarbeitet werden sollte. (...)

Portrait von Björn Försterling
Antwort von Björn Försterling
FDP
• 06.10.2017

(...) Wir sehen ebenfalls die Notwendigkeit, dass sich die örtlichen Schulträger auch bei den Schulen in freier Trägerschaft engagieren müssen. Auch die Kommunen sparen gerade durch die Schulen in freier Trägerschaft Geld im Bereich der Bau- und Sachkosten. (...)

Portrait von Nils Bassen
Antwort von Nils Bassen
DIE LINKE
• 18.09.2017

(...) Konkret bedeutet es, dass ich es niemals akzeptieren werde das Deutschland sich an Kriegen durch Auslandseinsätzen und Waffenexporte beteiligt. Ich werde es niemals akzeptieren, dass die Rentenformel weiter zerstört wird wodurch jemand der im Niedriglohnsektor ist und 45 Jahre arbeitet genausoviel Rente hat wie jemand der nie gearbeitet hat. (...)

Frage von Eberhard H. • 18.09.2017
Portrait von Ulrike Maus
Antwort von Ulrike Maus
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.09.2017

(...) Die rot-gruene Landesregierung hat ein Energieszenario erstellt, um genauer zu planen welche Mischung aus Energieeinsparung, Erneuerbaren Energien und Speicherkapazität nötig sind, um die Klimaschutzziele zu entwickeln ( Szenario der Grünen Landtagsfraktion: http://gruene.lv/4om und Energieszenario des nds. Umweltministeriums: http://gruene.lv/4on ) Auf Bundesebene fehlt so ein Masterplan leider seit Jahren. (...)

Frage von Marius S. • 18.09.2017
Portrait von Nils Bassen
Antwort von Nils Bassen
DIE LINKE
• 18.09.2017

(...) Staatsfinanzen sind ein interessantes Thema, das leider von Herr Schäuble in keinsterweise verstanden wird. Ich möchte hier gerne die "schwäbische Hausfrau" als eine Art Spiegelbild nehmen, die ja wie wir wissen ihren "Haushalt" in den Griff bekommen kann wenn Sie weniger ausgibt als vorher. (...)

Frage von Marius S. • 18.09.2017
Tobias Koch SPD
Antwort von Tobias Koch
SPD
• 22.09.2017

(...) ich kann natürlich nicht für das Land Bremen sprechen in dem du arbeitest aber ich werde versuchen keine Kürzungen im Bereich der Kultur zuzulassen. (...) Hauptamtlich geführte Bibliotheken machen in meinen Augen Sinn, da es immer schwieriger wird ehrenamtliche zu finden. (...)

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