Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk H. • 13.12.2012
Antwort von Stefan Roßmann FREIE WÄHLER • 18.12.2012 (...) Wir sollten verstärkt auf Digitale Röntgentechnik und Rasterstereographie setzen um auf so wenig wie möglich leicht- und mittelstrahlenden Atommüll als Abfallprodukt zu hinterlassen. Noch besser wäre es, da wo es möglich ist auf alternative Behandlungsanalysen und -methoden zurück zugreifen, leider lässt das unser Gesundheitssystem nicht zu. (...)
Frage von Helmut A. • 13.12.2012
Antwort von Ernst-August Röttger FREIE WÄHLER • 13.12.2012 (...) Fundtiere unterliegen den fundrechtlichen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches nach §§ 965 bis §§ 984 BGB. Hier wird unter anderem die unverzügliche Anzeigepflicht des Finders gegenüber der Behörde geregelt, die Ablieferungspflicht bei der Behörde, der Ersatzanspruch des Finders für notwendige Aufwendungen, der Finderlohnanspruch, das Zurückbehaltungsrecht des Finders bis zum Aufwendungsersatz für etwaige Kosten und Gebühren durch den Eigentümer, die Regelung des Eigentumserwerbs des Finders 6 Monate nach der Fundanzeige und die Möglichkeiten zum vorzeitigen Eigentumserwerb des Finders. (...)
Frage von Eckard F. • 13.12.2012
Antwort von Franz-Josef Kamp SPD • 02.01.2013 (...) Eine Wahl ist immer demokratisch und demokratischtrong>Bürgerwillen. "Demokratisch" bedeutet "freiheitlich", es steht dem Bürger/Wahlberechtigten frei seinen Kandidaten oder seine Partei zu wählen. (...)
Frage von walter k. • 13.12.2012
Antwort von Manfred Sohn DKP • 18.12.2012 (...) die Frage nach dem Verhältnis von Personen und Programmen hat DIE LINKE in Niedersachsen eindeutig beantwortet. Wir beschließen zuerst über inhaltliche Positionen, dann über die Personen. (...)
Frage von Claus S. • 12.12.2012
Antwort von Stephan Weil SPD • 13.12.2012 (...) an dieser Stelle ist es nicht möglich, ganz konkrete Einzelfälle zu erörtern. Eine SPD-Landesregierung wird aber auf jeden Fall ein niedersächsisches Informationsfreiheitsgesetz nach dem Vorbild von bereits elf Bundesländern auf den Weg bringen und bei Projekten der Verwaltungsmodernisierung eine E-Government-Strategie erarbeiten, die Transparenz, Bürgernähe und Partizipation in den Mittelpunkt stellt. (...)
Frage von Helga A. • 12.12.2012
Antwort von Torsten Jung FREIE WÄHLER • 16.12.2012 (...) Nimmt die Politik die Energiewende ernst, muss Energieeinsparung höchste Priorität haben. (...) Darüber hinaus werden die Strompreise und die Steuer bei unausweichlichen Erhöhungen gedeckelt. (...)