Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hein F. • 22.01.2008
Antwort von Christian Dürr FDP • 26.01.2008 (...) Die derzeitige Förderung, auch der Windenergie, durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz stößt bei der FDP allerdings auf Kritik. Anstatt staatlich festgesetzter Mindestpreise für erneuerbare Energien brauchen wir wettbewerblichere Instrumente wie den Emissionshandel. Insbesondere der Wettbewerb zwischen den Energieträgern muss endlich zugelassen werden. (...)
Frage von Dana K. • 22.01.2008
Antwort von Ursula Helmhold Bündnis 90/Die Grünen • 24.01.2008 (...) Wir treten darum für die zeitnahe Errichtung einer öffentlich-rechtlichen Stiftung ein. Die Stiftung soll Entschädigung leisten, finanzielle Ansprüche der betroffenen ehemaligen Heimkinder erfüllen sowie weitere Hilfen für ihre aktuelle Lebenssituation zur Verfügung stellen, denn viele Menschen leiden bis heute an den Misshandlungen. Dazu gehört beispielsweise die Kostenübernahme für ärztliche oder therapeutische Hilfe in den Fällen, in denen die Krankenkassen den Betroffenen den Zugang zur derartigen professionellen Hilfen verweigern. (...)
Frage von Kai S. • 22.01.2008
Antwort von Sigrid Rakow SPD • 02.02.2008 Sehr geehrter Herr Sommer,
Frage von Ali T. • 22.01.2008
Antwort ausstehend von Harald Stemmler FREIE WÄHLER Frage von Dieter K. • 22.01.2008
Antwort von Wilhelm Hunting SPD • 24.01.2008 (...) Ich gehe davon aus, dass es zu eine Abschwächung des Wirtschaftswachstum kommt, wobei ich die Gründe eher in der normalen Wellenbewegung der wirtschaftlichen Entwicklung sehe. Die derzeitige Entwicklung in den USA ist ein hausgemachtes Problem und im wesentlichen zwei Faktoren zurückzuführen, dem unsinnigen Irak-Krieg und die Immobilienkriese, die möglich wurde, weil alles staatlichen Aufsichtsmechanismen versagt haben. Potentiale für die deutsche und europäische Wirtschaft sehe ich eher in Osteuropa und in Asien, so dass es gelingen uns gelingen sollte, uns vom negativen Trend in den USA abzuhängen. (...)
Frage von Bernd F. • 22.01.2008
Antwort von Annette von Pogrell SPD • 25.01.2008 (...) Der Eindruck, die meisten Kandidaten seien im öffentlichen Dienst, ist also mehr gefühlt, als tatsächlich begründet. Natürlich ist es für Selbstständige und private Angestellte immer ein Risiko, ein Mandat für eine 5-jährige Legislaturperiode anzunehmen, da es eine Garantie auf den zuvor ausgeübten Job in der Regel nicht gibt. (...)