Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johann L. • 23.12.2007
Antwort von Jörg Schimke Bündnis 90/Die Grünen • 31.12.2007 (...) Der Ausbau der Gleichstellung gerade in Ihrer Frage ist ein Thema der Bundespolitik: Wir müssen einen Weg finden, die im Grundgesetz verankerte bevorzugte Behandlung der Familie mit einer echten Gleichbehandlung anderer Partnerschaftsmodelle zu vereinbaren. Dazu kann eine Bundesratsintiative Impulse geben. (...)
Frage von Johann L. • 23.12.2007
Antwort von Jan Olof Kuntze FDP • 10.01.2008 (...) Die FDP hat verhindert, dass der Bundesrat das Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsgesetzes stoppt. Wir werden auch in Zukunft dafür eintreten, dass alle Lebensgemeinschaften unterstützt werden, in denen Partner füreinander Verantwortung übernehmen. (...)
Frage von Johann L. • 23.12.2007
Antwort von Wolfgang Jüttner SPD • 27.12.2007 (...) Für die SPD in Niedersachsen ist gesellschaftliche Realität, dass Menschen sich zu ihrer sexuellen Identität bekennen. Homosexuelle, Bisexuelle und Transgender gehören zur gesellschaftlichen Gemeinschaft in Niedersachsen. (...)
Frage von Roland H. • 23.12.2007
Antwort von Wolfgang Jüttner SPD • 27.12.2007 Sehr geehrter Herr Hahn,
herzlichen Dank für Ihre erneute Frage.
Frage von Dieter K. • 23.12.2007
Antwort von Alois Diekamp FDP • 04.01.2008 (...) Ein weiterer Meilenstein beim Bürokratieabbau war die Abschaffung der Bezirksregierungen. Durch die Verwaltungsreform wurden knapp 2000 Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften gestrichen und über 100 Behörden abgeschafft. (...)
Frage von Manfred T. • 23.12.2007
Antwort von André Wiese CDU • 24.01.2008 (...) Um dies zu gewährleisten und um Niedersachsens Chancen als Industriestandort zu sichern, müssen wir unter anderem auch über neue Großkraftwerke – auch auf Kohlebasis – nachdenken. Ich unterstütze daher die Ansiedlung von neuen, hocheffizienten und umweltfreundlicheren Kohlekraftwerken, die ältere Anlagen in Deutschland ersetzen können. Die derzeit in Niedersachsen geplanten Kohlekraftwerke werden alle mit der neuesten Kraftwerkstechnik errichtet. (...)