Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Bernd Wölbern
Antwort von Bernd Wölbern
SPD
• 02.01.2008

(...) Und natürlich ist eine ausreichende und sichere Energieversorgung zu erschwinglichen Preisen ist für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen unabdingbar. Vor dem Hintergrund der Gefahren eines sich fortsetzenden Klimawandels ist es aber dringender denn je notwendig, den Verbrauch fossiler Energieträger zu senken. (...)

Antwort von Axel Plaue
SPD
• 09.01.2008

(...) Zu prüfen ist, ob auch ohne gesetzliche Regelung eine Fortführung des Substitutionsprogrammes möglich ist. Wenn dies - wie ich vermute - nicht der Fall sein wird, kann ich die Niedersächsische Landesregierung nur auffordern, über den Bundesrat Initiativen einzuleiten, die eine Revision des Bundesbeschlusses herbeiführen. (...)

Antwort von Walter Hirche
FDP
• 27.12.2007

(...) auch die FDP hat sich im Bundestag für die Aufnahme der kontrollierten Heroinabgabe in die Regelversorgung ausgesprochen, wozu die von Ihnen genannte Änderung im Betäubungsmittelgesetz erforderlich gewesen wäre. Der Abschlussbericht zu dem Projekt der Abgabe von Heroin an Schwerstabhängige - an dem auch Hannover teilgenommen hat - zeigt, dass die Ziele der Studie erreicht worden sind. (...)

Antwort von Marlen Stryj
DIE LINKE
• 07.01.2008

(...) Ich persönlich favorisiere ein Gesetz, das alle Formen von Lebenspartnerschaften integriert, wie die Homo-Ehe, gleichgeschlechtliche und heterosexuelle Partnerschaften und Ehen. Schwule, Lesben und Nichtverheiratete sollten sich durchaus bei bestimmten Fragen zusammentun, da sie teilweise ähnliche Interessen und Problematiken haben (z.B.Nachteile beim Erbrecht). (...)

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