Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von hans h. • 09.01.2008
Antwort von Hartmut Möllring CDU • 22.01.2008 (...) Hinsichtlich der wirtschaftlichen Auswirkungen des Nichtraucherschutzgesetzes haben die Erfahrungen in anderen Ländern wie Norwegen und Irland und den USA gezeigt, dass stabile Umsätze und sichere Arbeitsplätze die Folge für Bars, Bistros und Restaurants waren. Nach einer Phase der Umgewöhnung haben sich beispielsweise in Irland und Kalifornien die Umsätze positiv entwickelt und zusätzliche Mitarbeiter in der Gastronomie Arbeit gefunden. (...)
Frage von hans h. • 09.01.2008
Antwort von Jutta Rübke SPD • 10.01.2008 (...) Ich sehe aber durchaus die Problematik für die so genannten "Eckkneipen". (...) Dort treten die RaucherInnen vor die Tür zum Rauchen. (...) Ich setzte auf die Vernunft und Einsicht aller Betroffenen und wünsche, dass die Gäste Ihrer "Eckkneipe" trotzdem treu bleiben. (...)
Frage von Klaus A. • 09.01.2008
Antwort von Rainer Kind FREIE WÄHLER • 09.01.2008 (...) im ersten Gedanken muss man sich wirklich fragen, warum man sich in einer Waehlerinitiative oder neuen Partei engagiert. Man hat doch sowieso die übermächtige CDU oder SPD vor sich. (...)
Frage von Frank van R. • 09.01.2008
Antwort von Gerhard Henkel FREIE WÄHLER • 10.01.2008 (...) Das Rauchverbot muss in allen öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen gelten und auch in Speisegaststätten, in Räumlichkeiten in denen sich Erwachsene mit Kindern aufhalten., also überall dort, wo Nichtraucher und Raucher zwangsläufig zusammentreffen. (...)
Frage von Frank van R. • 09.01.2008
Antwort von Bernd-Carsten Hiebing CDU • 18.01.2008 (...) Bzgl. des Nichtraucherschutzgesetzes möchte ich darauf hinweisen, dass wir durchgesetzt haben, dass es eine Übergangsfrist von 3 Monaten gab, dass abgetrennte Raucherräume errichtet werden können und dass bereits nach zwei Jahren eine Wirkungsananlyse des Gesetzes durchgeführt wird. (...)
Frage von Frank van R. • 09.01.2008
Antwort von Karin Stief-Kreihe SPD • 09.01.2008 (...) ich kann verstehen, dass man mit der ein oder anderen politischen Entscheidung nicht einverstanden ist, daraus allerdings eine Wahlverweigerung abzuleiten, halte ich für nicht angebracht. Ich halte auch das Nichtrauchergesetz, ich rauche selbst sehr gerne eine Zigarette, nicht unbedingt für die bedeutsamste politische Entscheidung. Ich wünschte mir wir könnten mehr auf gegenseitige Toleranz und Rücksichtnahme setzen und müßten nicht alles bis ins Kleinste gesetzlich regeln. (...)