Frage von Rainer R. • 30.11.2022
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Antwort von Jörn Domeier SPD • 30.11.2022
Konkret für Sie als Anlieger kann nach der von damals falsch geplanten Straße nur eine Umleitung weiterhelfen.
Konkret für Sie als Anlieger kann nach der von damals falsch geplanten Straße nur eine Umleitung weiterhelfen.
Die Grünen stehen großen Teilen der Klimabewegung sehr nahe und setzen sich für eine ambitioniertere Klimaschutzpolitik ein.
Die SPD hat in der letzten Legislatur einen Vorschlag ausgearbeitet, der im Septemberplenum beschlossen werden sollte. Das hätte dazu geführt, dass die Energiepauschale zum 1. Dezember 2022 ausgezahlt wird. Leider haben sich der damalige Koalitionspartner und der dazugehörige Finanzminister (CDU) nicht bereit erklärt, dem Vorschlag zuzustimmen.