Klimawandel ist das Problem unserer Gesellschaft. Im Kampf gegen den Klimawandel haben Moore eine wichtige Rolle. Warum spricht sich die SPD trotzdem für den Bau der A20 aus?
Sehr geehrte Frau. J.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Der Klimawandel und die Bedeutung unserer Moore ist uns allen, selbstverständlich auch der SPD-Niedersachsen, bekannt. Bei der von Ihnen angesprochenen Problematik handelt es sich um Bundesrecht. Trotzdem möchte ich Ihnen als Abgeordneter des Niedersächsischen Landtages antworten.
Der Weiterbau der A20 ist derzeit vom Bundesverkehrsministerium nicht berücksichtigt worden. In der Ampel-Koalition ist der Weiterbau der östlich von Bad Segeberg endenden Autobahn nicht in die Liste der 144 schnell umzusetzenden Verkehrsprojekte aufgenommen worden. Derzeit sollen u.a. Autobahnprojekte, die in die Kategorie "Vordringlicher Bedarf mit Engpassbeseitigung" fallen, beschleunigt werden. Zu dem Bau der A20 auf niedersächsischem Landesgebiet hat sich das Ministerium noch nicht geäußert und demzufolge hat sich die SPD auch noch nicht positioniert.
Ungeachtet dessen, ist die Fortführung der A20 eine sehr wichtige Ost-West-Verbindung im Norden Deutschlands, gerade auch für die wirtschaftliche Entwicklung.
Mit freundlichen Grüßen
Deniz Kurku