Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jannik W. • 06.02.2024
Antwort von Tanja Meyer Bündnis 90/Die Grünen • 07.02.2024 Da der Sozialausschuss bezgl. Kita-Gebühren nicht ressortzuständig ist, sondern der Kultusbereich, kann ich Ihnen hier nur die Rückmeldung geben, dass ich Ihr Anliegen gern dahin weitergeben werde. Als Frauenpolitische Sprecherin kann ich Ihnen aber die Rückmeldung geben, dass die Förderung der Vereinbarkeit von Beruf, Ausbildung, Leben & Familie, wie auch die Anerkennung von Sorgearbeit bei uns in allen Bereichen Thema sind.
Frage von Frank B. • 04.02.2024
Antwort ausstehend von Brian Baatzsch SPD Frage von Heiner K. • 03.02.2024
Antwort von Tanja Meyer Bündnis 90/Die Grünen • 12.02.2024 Mit dem Inkrafttreten des Gesetzs braucht es ja die entsprechende Verordnung zur Umsetzung.
Frage von Mika K. • 03.02.2024
Antwort von Christian Fühner CDU • 13.02.2024 Die Thematik eines Parteiverbots ist komplex und sollte in unserem demokratischen System mit Sorgfalt und äußerst Bedacht behandelt werden.
Frage von Christian B. • 31.01.2024
Antwort von Pascal Leddin Bündnis 90/Die Grünen • 05.02.2024 Natürlich sollen in einer Garage auch dann Fahrräder etc. in einer Garage stehen dürfen, wenn kein Kraftfahrzeug darunter ist! Dies ist aber nach aktuellem Recht der Fall, weshalb keine Änderung nötig wäre.
Frage von Andre S. • 30.01.2024
Antwort von Sabine Tippelt SPD • 05.02.2024 Der ursprüngliche Umfang der geplanten Maßnahmen wurde erheblich reduziert, wodurch ein guter Kompromiss erreicht worden ist. Dieser schafft, wie beschrieben, einen fairen Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessensgruppen.