Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus H. • 11.04.2011
Antwort von Silva Seeler SPD • 20.04.2011 (...) Die SPD-Fraktion im Niedersächsichen Landtag hat hierzu eine eindeutige Position: Mit einer Änderung des Baugesetzbuches, was allerdings auf Bundesebene erfolgen muss, kann man langfristig den Neubau von diesen Anlagen sinnvoller regeln. Das würde bedeuten, dass der sogenannte Privilegierungstatbestand in § 35 BauGB verändert werden müsste. (...)
Frage von Klaus H. • 11.04.2011
Antwort von Christel Wegner Einzelbewerbung • 17.04.2011 (...) die von Ihnen behauptete Untersuchung ist mir nicht bekannt, allerdings geht das in die Richtung wie die jüngst bekannt gewordenen Anschuldigungen gegen einen Mastbetrieb z. B. (...)
Frage von Sandra G. • 11.04.2011
Antwort von Johann-Heinrich Ahlers CDU • 11.04.2011 (...) Die Schullaufbahn der Kinder bleibt so lange wie möglich und so lange wie nötig offen. Kinder können länger gemeinsam lernen mit einer besonderen Ausrichtung auf soziales lernen. (...)
Frage von Simone G. • 10.04.2011
Antwort von David McAllister CDU • 18.04.2011 (...) Die Ergebnisse sowie die Leitlinien und Handlungsempfehlungen haben die jeweiligen Gutachter den regionalen Akteuren vorgestellt, die diese dann in eigener Verantwortung bewertet und gewichtet haben. Das Land Niedersachsen hat auch den Umsetzungsprozess der touristischen Masterpläne finanziell unterstützt und fördert die Entwicklung und Attraktivierung der touristischen Infrastruktur. So wurden beispielsweise folgende touristische Vorhaben im Landkreis Schaumburg finanziell gefördert: (...)
Frage von Klaus-Ulrich M. • 09.04.2011
Antwort von David McAllister CDU • 18.04.2011 Sehr geehrter Herr Michlo,
eine wortgleiche Anfrage von H. A. habe ich bereits kürzlich auf diesem Portal beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
David McAllister
Frage von Gerald H. • 08.04.2011
Antwort von David McAllister CDU • 04.05.2011 (...) wie viele Krebserkrankungen es in den Gemeinden um das Kernkraftwerk Grohnde gibt, lässt sich nicht genau sagen, da das bestehende Krebsregister derzeit die Erkrankungszahlen nicht gemeindescharf ausweist. Um eine feinere regionale Zuordnung zu ermöglichen, arbeitet die Landesregierung derzeitig an einer Novellierung zum Gesetz über das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen (GEKN). (...)