Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Auch ich freue mich jeden Tag über die wunderschönen Alleen in Niedersachsen und halte sie für ebenso schutzwürdig wie Sie. (...) Als Mitglied der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag habe ich deshalb in der vergangenen Woche einem Antrag zum Erhalt der Alleen zugestimmt. (...)

(...) die Bitte unter Hinweis des Datenschutzes sich an die genannte E-mail-Adresse des Abgeordneten zu wenden, ergibt sich aus den diversen Paragraphen des Bundesdatenschutzgesetze sowie des Nds. Landesdatenschutzgesetzes welche im Einzelnen nachzulesen sind. (...)

(...) die Landtagsverwaltung nimmt alle Petitionen ernst. Sie hat Ihren Nachtrag zu der Petition 01437/02/16 dem Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration, das auch für Bauangelegenheiten zuständig ist, zur Stellungnahme zugeschickt. Anfang Februar ist mit einer Antwort zu rechnen, so dass dann Ihre Petition im Fachausschuss behandelt werden kann. (...)

(...) Wie Sie vielleicht wissen, hat sich meine Fraktion im Landtag gegen die Erhebung der Studiengebühren ausgesprochen, leider haben wir für diese Position aber keine Mehrheit. Die SPD ist der Auffassung, dass Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein darf und ich hoffe, dass sich die entsprechenden Mehrheiten bei den nächsten Wahlen erreichen lassen, damit auch in Niedersachsen keine Studiengebühren erhoben werden. (...)