Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Timo L. • 15.12.2007
Antwort von Evelyn Berg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.12.2007 (...) Ich bin vor allem auf kommunaler Ebene aktiv und da versuche ich schon jetzt, die Forderung der Ermöglichung der Eintragung der Lebenspartnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare in jeder hessischen Kommune auf dem Standesamt Wirklichkeit werden zu lassen. (...) Jede dieser Forderungen erhält meine Unterstützung. (...)
Frage von Norbert D. • 14.12.2007
Antwort von Frank-Peter Kaufmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.01.2008 (...) Ziel von Politik als gesellschaftlichem Gestaltungselement muss es allerdings sein, die Bedingungen so zu gestalten, dass sexueller Missbrauch möglichst verhindert wird. Insoweit sind m. (...)
Frage von Walter L. • 14.12.2007
Antwort ausstehend von Stefan von Wangenheim FDP Frage von Benjamin B. • 13.12.2007
Antwort von Herbert Weber FREIE WÄHLER • 14.12.2007 (...) Die Hessische Landespolitik macht es den ländlichen Regionen jedoch nicht leicht, so werden diese immer stärker finanziell belastet und damit ausgeblutet, viele Infrastrukturprojekte, wie Schwimmbäder, Dorfgemeinschaftshäuser, Schulen etc. stehen auf der Kippe, da viel zu wenig gegen die Abwanderung der Jugend getan wird. (...)
Frage von Christine G. • 13.12.2007
Antwort von Thomas Braun FREIE WÄHLER • 13.12.2007 (...) Dies kann geschehen in Kooperationen oder auch Koaltionen, und wird anfangs jeder Wahlperiode neu betrachtet. Es gibt bei Freien Wählern keine festen Lagerverbindungen wie dies bei den Parteien der Fall ist. Dies führt zu Stillstand und löst nicht die Interessen der Menschen, denen wir als Politiker verpflichtet sind. (...)
Frage von friedrich s. • 12.12.2007
Antwort von Carmen Everts SPD • 17.12.2007 (...) Dezember hat sich Roland Koch dafür gefeiert, lediglich 35 älteren Arbeitslosen zu einem neuen Job verholfen zu haben. Bei gegenwärtig immer noch rund 50.000 hessischen Arbeitslosen über 50 Jahren ist dies für die Betroffenen sicher ein Schritt nach vorne, aber insgesamt ein besonders hilfloser Versuch der Landesregierung, der Vielzahl älterer Arbeitsloser in Hessen zu helfen. Das öffentliche Getöse, dass die Landesregierung bei ihrer Pressekonferenz gewählt hat, spricht eher für Wahlkampf als für die Substanz der Ergebnisse. (...)