Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von René Pönitz
Antwort von René Pönitz
PIRATEN
• 02.02.2020

(...) In der Tat ist die Anbindung in Eilbek für Hamburger Verhältnisse nahezu luxuriös. Allerdings verfügt der Ortsteil mit der Wandsbeker Chaussee auch eine sehr verkehrsreiche und ortsteilzerschneidende Hauptstraße. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort von Peter Tschentscher
SPD
• 10.02.2020

(...) Bundestag und Bundesrat haben mittlerweile die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Neuregelung der Grundsteuer beschlossen. Die Länder können danach das sogenannte "Bundesmodell" einführen oder eine Öffnungsklausel nutzen, um innerhalb der nächsten fünf Jahre eine eigenes Grundsteuermodell zu beschließen.In unserem Regierungsprogramm für die nächste Wahlperiode haben wir festgelegt, dass wir eine insgesamt aufkommensneutrale Umsetzung der neuen Grundsteuer erreichen wollen, damit das Wohnen in Hamburg nicht teurer wird. (...)

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