Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rita C. • 06.02.2015
Antwort von Dietrich Wersich CDU • 13.02.2015 (...) Es darf aber nicht passieren, dass vor lauter Wohnungsbau nur noch die Quantität zählt und die Qualität aus dem Blick gerät. Deshalb setzten wir uns als CDU immer wieder für den Erhalt und die Schaffung hoher Lebens- und Wohnumfeldqualität vor Ort ein und haben diese Ziele auch in Barmbek-Nord entschlossen verfolgt. (...)
Frage von Marvin O. • 06.02.2015
Antwort von Dennis Gladiator CDU • 06.02.2015 (...) Daher sind 500.000 Euro für den Bezirk unglaublich viel Geld, das für viele wichtige Aufgaben, wie z.B. den Erhalt der Bürgerhäuser u.a., dringend benötigt wird. Vor dem Hintergrund der dramatischen Unterfinanzierung erschließt sich mir die finanzielle Beteiligung des Bezirks Bergedorf an den Sanierungsmaßnahmen nicht, denn der Bezirk ist "nur" Mieter im Bergedorfer Schloss. Oder haben Sie schon einmal gehört, dass ein Mieter die Sanierungsarbeiten am Haus seines Vermieters bezahlt? (...)
Frage von Erhard S. • 05.02.2015
Antwort von Christoph Timann DIE LINKE • 06.02.2015 (...) Allen Menschen Bildung zu ermöglichen, ist in meinen Augen keine individuelle sondern eine gesellschaftliche Aufgabe. Deswegen sollten wir diese auch als Gesellschaft finanzieren. (...)
Frage von Anne D. • 05.02.2015
Antwort von Andreas Dressel SPD • 11.02.2015 (...) In dieser Legislaturperiode haben wir unser Wahlversprechen umgesetzt und das Denkmalschutzgesetz nach dem Ipsa Lege-Prinzip novelliert, welches nach umfassenden Beratungen am 1. (...) Es heißt eindeutig im Denkmalschutzgesetz (DSchG) §7 (1), letzter Satz: "Die Verfügungsberechtigten können sich nicht auf die Belastung durch erhöhte Erhaltungskosten berufen, die dadurch verursacht wurden, dass Erhaltungsmaßnahmen diesem Gesetz oder sonstigem öffentlichen zuwider unterblieben sind." Das gilt unterschiedslos bei allen Denkmälern, also für Einzeldenkmäler wie für Ensembles. (...)
Frage von Johannes G. • 05.02.2015
Antwort von Arne Platzbecker SPD • 09.02.2015 (...) Sie scheinen ja mehr über Skandale zu wissen, als ich. Ich kenne wie gesagt keinen Skandal, in dem Herr Kahrs als Bundestagsabgeordneter verwickelt ist. (...)
Frage von Atef G. • 05.02.2015
Antwort von Daryuch Bahramsoltani AfD • 13.02.2015 (...) Seinerzeit kamen Menschen zu uns – sie kommen seither immer noch – ohne die Absicht sich zu integrieren. (...) Ich bin der Meinung, der erste Schritt zu Integration ist die Sprache. (...) Eine andere Möglichkeit wäre, die Kinder von ihren integrationsunwilligen Eltern bis zum Schulabschluss zu trennen. (...)