Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Viola G. • 10.02.2015
Antwort von Andreas Dressel SPD • 11.02.2015 (...) Ihre Verärgerung über den Umgang mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids zum Thema Windkraft kann ich nachvollziehen. Gleichwohl ging es hier um einen landesweit geltenden Flächennutzungsplan, wo rechtlich der Bürgerentscheid nicht verbindlich war und es auch nicht sein konnte. (...)
Frage von Adrian T. • 10.02.2015
Antwort von Wolfdietrich Thürnagel PIRATEN • 10.02.2015 (...) meine Schwäche ist der Glaube an die ehrliche,uneigennützige Mitarbeit aller Abgeordneten. Auch ist mein Glaube an > Demokratie ist möglich < ungebrochen. Auch wenn wir noch viel üben müssen um dieses hehre Ziel zu erreichen. (...)
Frage von Martin N. • 10.02.2015
Antwort von Volker Behrendt ÖDP • 13.02.2015 (...) Die ÖDP ist eine der wenigen Parteien, die die GWÖ aktiv fördert. Unter der Überschrift "Wohlstand ohne Wachstumszwang" hat sie das Gemeinwohl-Produkt und die Gemeinwohl-Bilanz in ihr Grundsatzprogramm eingearbeitet. (...)
Frage von Miriam K. • 09.02.2015
Antwort von Marino Freistedt CDU • 12.02.2015 (...) Um die Attraktivität der Innenstadt zu steigern, dürfen dort Parkplätze nicht abgebaut und in den Außenrandbezirken die Parkplätze an U- und S-Bahnhöfen nicht überteuert angeboten werden. (...)
Frage von Jochen P. • 09.02.2015
Antwort von Heike Lucas SPD • 13.02.2015 (...) Die von Ihnen wahrgenommene zunehmende Vermüllung der Stadt ist für viele Bürgerinnen und Bürger schon seit längerem ein Problem, an dessen Lösung gearbeitet wird. So hat beispielsweise die Stadtreinigung Hamburg bereits 2013 eine Hotline „Saubere Stadt“ eingerichtet, unter der jeder verdeckte Ecken, Straßen etc. (...)
Frage von Antonia B. • 09.02.2015
Antwort von Marino Freistedt CDU • 12.02.2015 (...) Darin wurde u.a. festgehalten, dass für die folgenden 10 Jahren kleinere Schulklassen an Stadtteilschulen und Gymnasien gebildet werden, um zu einer qualitativ besseren individuellen Förderung von Schülerinnen und Schülern beizutragen. Dies führte zu einer deutlichen Ausweitung der Lehrerstellen an Hamburger Schulen. (...)