Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Torsten H. • 19.01.2011
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 01.02.2011

(...) Ich habe es übrigens gleich für ziemlich widersinnig gehalten, die Fahrradstaffel aufzugeben und parallel eine Reiterstaffel aufzubauen - zumal die berittene Polizei, wie inzwischen bekannt wurde, anders als die Fahrrad fahrenden Polizistinnen und Polizisten Parks und Grünanlagen gar nicht bestreifen dürfen . (...)

Portrait von Joachim Bischoff
Antwort von Joachim Bischoff
DIE LINKE
• 20.01.2011

(...) Hamburg hat zwar insgesamt rückgängige Zahlen was Verkehrsunfälle angeht, aber die Opfer sind ansteigend bei den Schwächsten, nämlich den Kindern und Rentnern zu finden. Was die Infrastrukturmaßnahmen für den Radverkehr und den Modalsplitt (Anteil der unterschiedlichen Verkehrsmittel am Gesamtverkehr)  angeht,  hinkt Hamburg  bundes- und europaweit hinterher. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort von Verena Häggberg
ÖDP
• 19.01.2011

(...) Ich persönlich könnte mir darüber hinaus auch eine Kombination mit dem bedingungslosen Grundeinkommen vorstellen. Das EZG ist ja ein Lohn für Arbeit, also nicht bedingungslos. Das BGE sichert die Existenz des Menschen unabhängig von geleisteter Arbeit ab. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort von Verena Häggberg
ÖDP
• 19.01.2011

(...) die häufigen Neuwahlen sind zum einen ein Zeichen für eine gewisse Krise in politischen System. Politische Zusagen werden immer unzuverlässiger, auch innerhalb von Koalitionen und Regierungen. Die Bürger tragen zudem auch nicht mehr, was sie zwar gewählt aber von dem sie letztlich doch nicht überzeugt sind. (...)

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