Frage an Olaf Scholz von Torsten H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Bürgermeister in spé bzw. Innensenator a.D.,
in Hamburg, insbesondere im scheinbar polizeifreien Gebieten von Hamburg-Mitte fahren die Radfahrer wo und wie sie wollen. Immer wieder kommt es zu ,,Fast-Unfällen" mit entgegen kommenden Radfahrern. Denen ist es völlig egal, wie sie fahren, Hauptsache Ellenbogen raus und vorwärts.
Dass die Radwege völlig überaltert und nicht instandgesetzt werden, weiß man aus rot-gelben, roten, rot-grünen und nun auch schwarzen sowie schwarz-grünen Regierungszeiten. Radfahrer sind scheinbar den Politikern egal, trotz aller anderslautenden Darstellungen.
Daher habe ich mir einen Motorroller zugelegt, mit dem ich auf Straßen fahren kann, ohne dass es zu problematischen Situationen kommen kann. Ich fühle mich auf den Straßen, insbesondere auf den Hauptverkehrsstraßen sicherer.
Was wollen die Sozialdemokraten denn in den nächsten vier Jahren in Sachen Fahrradverkehr machen? Mehr Polizeipräsenz, Fahrradstaffel wieder ins Leben rufen, tägliche Kontrollen des Fahrradverkehrs (ich meine damit nicht die wenigen Kontrollen, damit irgendwelche Leute wieder ihren Presseauftritt haben)?
Muss man um sein Leben fürchten, wenn man mit dem Rad in Hamburg unterwegs ist? Freie Fahrt nur für´s Auto, Unfälle wie vor kurzem an der Unnastraße? Viele Unfälle werden erst gar nicht gemeldet.
Über eine Antwort wäre ich dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Heemann
Sehr geehrter Herr Heemann,
unser Ziel ist es, den Radverkehrsanteil in Hamburg von derzeit ca. 12 Prozent deutlich steigern. Voraussetzung dafür sind, wie Sie richtig sagen, attraktive, intakte und vor allem sichere Wege. Wir setzen deshalb auf noch mehr Radfahrstreifen sowie instand gesetzte Radwege und wollen den Ausbau des Veloroutennetzes voranbringen. Der Abbau des Sanierungsstaus wird jedoch nicht von heute auf morgen geschehen können.
Der Beschluss des bisherigen Senats aus CDU und GAL, die Fahrradstaffel der Polizei als Einsparmaßnahme aufzugeben, ist meines Wissens noch nicht umgesetzt worden, und ich halte es für wenig wahrscheinlich, dass wir diese Idee wieder aufgreifen. Die mit einer Auflösung der Einheit einzusparenden Kosten dürften zu dem damit einhergehenden Verlust an Kompetenz und Erfahrung sowie den erneuten Einbußen bei der Polizeipräsenz kaum im Verhältnis stehen.
Ich habe es übrigens gleich für ziemlich widersinnig gehalten, die Fahrradstaffel aufzugeben und parallel eine Reiterstaffel aufzubauen - zumal die berittene Polizei, wie inzwischen bekannt wurde, anders als die Fahrrad fahrenden Polizistinnen und Polizisten Parks und Grünanlagen gar nicht bestreifen dürfen .
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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