Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bianca W. • 25.01.2011
Antwort von Andreas C. Wankum CDU • 09.02.2011 (...) auch Webseiten bedürfen, um sie stetig fort zu entwickeln, eines großen laufenden Kapitalbedarfes. Der Verkauf von hamburg.de erfolgte zu einem Zeitpunkt, als ich noch nicht Medienpolitischer Sprecher meiner Fraktion war. Meine Recherchen haben ergeben, dass man sich entschlossen hat, die Gesellschaftsanteile an hamburg.de an private Investoren zu veräußern, zum einen, um den steten Kapitalbedarf sicherzustellen und damit die Seite attraktiv zu halten, auf der andern Seite wollte man den Haushalt der FHH damit nicht belasten. (...)
Frage von Dieter K. • 25.01.2011
Antwort von Nicola Byok FREIE WÄHLER • 30.01.2011 (...) Seriöserweise kann ich Ihnen im Moment keinen Lösungsansatz dafür nennen, wie die notwendigen schulischen Dinge in Hamburg finanziert werden sollen. Dafür müsste ich erstmal wissen, wie der Hamburger Haushalt aussieht. Im Moment ist die Darstellung seitens der Regierung ja wenig transparent. (...)
Frage von Björn M. • 25.01.2011
Antwort von Claus Severin DIE LINKE • 27.01.2011 (...) da die SPD sagt, dass mit ihnen keine Stadtbahn gebaut wird und die GAL sich nicht mehr sicher ist, steht alles in den Sternen. Ob und wann - nach der Wahl. (...)
Frage von Margit Ricarda R. • 25.01.2011
Antwort von Detlef Grumann Einzelbewerbung • 30.01.2011 (...) Während ein spezielles Anti-Mobbing-Gesetz bereits in Frankreich, Schweden und Österreich verabschiedet wurde, gestaltet sich die Umsetzung in Deutschland eher problematisch und schwierig. Bereits 1997 wurde eine entsprechende Petition für ein Verbot des so genannten Mobbing am Arbeitsplatz durch Bundesgesetz gefordert. (...)
Frage von Kersten M. • 25.01.2011
Antwort von Wulf Beleites DIE LINKE • 30.01.2011 (...) Und eine DKP-Dominanz kann ich nun wahrlich nicht sehen. Klar waren einige vor über zwanzig Jahren in der DKP, sind es aber seit über zwei Jahrzehnten nicht mehr! (...)
Frage von Klaus H. • 25.01.2011
Antwort von Olaf Duge Bündnis 90/Die Grünen • 28.01.2011 (...) Bei der Elbphilharmonie geht es mir vorrangig um Schadensbegrenzung. Dass die zuständige Kulturbehörde mit der damaligen Senatorin in dieser Sache versagt hat, ist spätestens mit dem Rücktritt von Frau von Welk überdeutlich geworden. (...)