Frage an Olaf Duge von Klaus H. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Hallo Klaus

herzlichen Dank für deine Frage und deine Anmerkungen.

Es sind ja mehrere Fragen aus dem Bereich Stadtplanung und Kultur, die du aufgeworfen hast. Ich versuche diese Bereiche einmal der Reihe nach zu beantworten.

Zunächst einmal zur Frage der „Leuchttürme“, an erster Stelle natürlich die Elbphilharmonie.

Wir haben schon in der letzten Legislaturperiode erreicht, dass ein größerer Teil des Kulturetats der Kulturbehörde zugunsten der Kultur in den Stadtteilen in die Bezirke umgesteuert wurde. Ich denke dass dies ein wichtiger Schritt ist, um den Nährboden der Kultur und die soziale Bedeutung der Kultur vor Ort zu stärken. Außerdem brauchen wir zusätzliche Mittel für kulturelle Einrichtungen und Aktivitäten. Gerade von Mitgliedern aus dem Bezirk Wandsbek, in dem ich als Fraktionsvorsitzender in der Bezirksversammlung grüne Politik vertrete, kam der Vorschlag eine Kulturtaxe einzuführen. Dabei soll auf jede Hotelübernachtung eine geringe Gebühr erhoben werden, die jährlich rund 10 Mio. € einbringt. Leider konnten wir das nicht mehr umsetzen, werden diesen Ansatz aber weiter verfolgen.

Bei der Elbphilharmonie geht es mir vorrangig um Schadensbegrenzung. Dass die zuständige Kulturbehörde mit der damaligen Senatorin in dieser Sache versagt hat, ist spätestens mit dem Rücktritt von Frau von Welk überdeutlich geworden. Knebelverträge und unseriöse Kostenkalkulationen hätten längst offenbart werden müssen. Ich habe nicht so viele Informationen über Details der Verträge, als dass ich sagen kann, welche rechtlichen Schritte zu unternehmen sind. Klar scheint mir nur zu sein, dass ein Ausstieg mit einer Bauruine aufgrund vertraglicher Verpflichtungen mehr Kosten verursacht als die zähneknirschende Fortführung. Ich werde mich aber dafür stark machen, und das wird so auch in der Partei gesehen, dass der Träger der Elbphilharmonie nicht nur am Hafen wirkt, sondern seine Aktivitäten durch musikalische Angebote auch in die Stadtteile ausstrahlen.

Bei anderen Projekten, die mehr des Prestiges wegen als aufgrund eines vermeintlichen Nutzens geplant werden, z.B. einem weiteren Kreuzfahrschiffterminal, ist eine Umsteuerung sicher noch sinnvoll.

_Gängeviertel_

Ich bin sehr froh, dass ein Weg zur Sicherung des Gängeviertels in letzter Minute gefunden wurde. Der Einsatz der Künstler für die verbliebenen Häuser des Viertels ist hoch zu schätzen. Ich bin optimistisch, dass die GAL für den Erhalt dieses Viertel mit den Betroffenen ein praktikables Finanzierungs- und Beteiligungsmodell findet. Dafür hat sich die GAL ja auch in der letzten Legislatur aktiv eingesetzt.

_Wohnungen/Grünanlagen_

In meinem Wahlkreis in Wandsbek haben wir uns besonders für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum eingesetzt, z.B. im sog. Brauhausviertel an der Wandse, im Elfsaal (138 Wohnungen) oder auf der Jenfelder Au (770 Wohnungen, davon 630 im Neubau), der ehemaligen Fläche der Lettow-Vorbeck-Kaserne, um nur die größten Projekte zu nennen. Dabei haben wir nicht nur auf energetisch niedrigschwelligen Hausbau, sondern auch auf einer völlig neuen Form der Biogasgewinnung durch Schwarzwasser aus den Haushalten und einer Durchgrünung höchsten Wert gelegt und frühzeitige Bürgerbeteiligung eingefordert. Bei dem Wettbewerbsverfahren zur Jenfelder Au haben wir darauf gedrängt, dass Vertreter der Stadtteilkonferenz in der Jury beteiligt wurde. So etwas muss Standard werden.

In der Jenfelder Au wird ca. ein Drittel der 35 Hektar als Grün- und Wasserfläche entwickelt und mit dem Wandsegutachten haben wir kürzlich eine Grundlage für die Entwicklung eines parkartigen Grünzuges ähnlich dem Alsterwanderweg vom Friedrichsberg bis zur Landesgrenze geschaffen und stehen dabei in konstruktivem Kontakt mit den betreuenden Naturschutzverbänden BUND und NABU. Die Sicherung und Entwicklung von Parks ist einer der wesentlichen Elemente zur Verbesserung der Lebensqualität in städtischen Gebieten. Darauf werde ich auch weiterhin besonderen Wert legen.

Mit Gutachten zur Quartiersentwicklung z.B. durch das Büros Fleckenstein für den Stadtteil Eilbek schaffen wir Möglichkeiten behutsam Nachzuverdichten und dabei preiswerten Wohnraum zu schaffen. Weiterhin drängen wir darauf - kürzlich auch mit einem eigenen Antrag - langjährig ungenutzte Büro- und Gewerbeflächen durch Änderung der Bebauungspläne auch für den Wohnungsbau zu erschließen. Kaum ein Betrieb kann es sich erlauben auf lange Zeit Grundstücke brach liegen zu lassen, nur die Stadt Hamburg erlaubt sich das, obwohl wir dringend Flächen für einen preiswerten Wohnungsbau benötigen. Gleichzeitig senken wir den Druck auf die Bebauung von den oben genannten Grünanlagen.

_Fahrrad fahren_

Zum Schluss noch ein paar Anmerkungen zum Fahrradfahren. Es ist uns durch beharrliche Aktivität gelungen das Fahrrad fahren in der Stadt wieder in den Blickpunkt zu ziehen. Jahrelang sind Fahrradwege vernachlässigt worden, es gab kaum Personal in den Behörden. Erst mit der GAL in den letzten drei Jahren ist dies wieder in Schwung gekommen, wenn auch die Umsetzungen erst am Anfang waren. Immerhin, das StadtRad-Leihsystem ist hervorragend angenommen worden, gerade für Kurzstrecken, denn es ist für die ersten 30 Minuten kostenfrei. Die gleichberechtigte Teilhabe der Fahrradfahrer, die umweltpolitisch als auch aus gesundheitlichen und städteplanerischen Gründen viele Vorteile hat, muss vor allem mit der flächendeckenden Einrichtung von Fahrradschutzstreifen vorangebracht werden. Fahrradfahrer auf der Straße werden von Autofahrern, so zeigen die Untersuchungen, besser wahr genommen und geachtet, als abseits auf dem Gehwege, wo durch Schwenks auf die Straße an Kreuzungen und Abbiegungen und verdeckende Sträucher oder Schilder ein relativ hohes Unfallrisiko lauert.

Des weiteren gilt es die Mitnahme von Fahrrädern in öffentlichen Verkehrsmitteln zu verbessern. In der S-Bahn vom Hauptbahnhof nach Rahlstedt ist die Mitnahme von Fahrrädern immer noch kostenpflichtig, ein Unding. Auch in den Hauptverkehrszeiten sollte die Mitnahme von Fahrräder in U-und S-Bahnen in der jeweiligen Gegenrichtung zu der jeweiligen Hauptverkehrsströmen möglich gemacht werden.

Viele Grüße

Olaf Duge