Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sonja I. • 02.02.2011
Antwort von Jutta Kodrzynski Bündnis 90/Die Grünen • 14.02.2011 (...) auch ich bin der Meinung, dass es nicht reicht die "richtige" Meinung zu haben (wobei sich vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Interessen in dieser Gesellschaft die Frage nach "Richtig" und "Falsch" stellt), sie muss auch nachvollziehbar kommuniziert werden. (...)
Frage von Sonja I. • 02.02.2011
Antwort von Claudius Lieven Bündnis 90/Die Grünen • 14.02.2011 (...) In Bezug auf das nächste Großprojekt das wir in Angriff nehmen wollen, die Stadtbahn, haben wir die Konsequenz gezogen, dass wir diese wollen und fordern aber nicht auf biegen und brechen durchziehen, wenn sich abzeichnet, dass eine Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger sie ablehnt. Es wird erst ein intensiver Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Planung geführt, Alternativtrassen und Lösungen erörtert und abgewogen und dann entschieden. (...)
Frage von Sonja I. • 02.02.2011
Antwort ausstehend von Lena Dittmer Bündnis 90/Die Grünen Frage von André G. • 02.02.2011
Antwort von Uwe Ralf-Dieter Dulias FDP • 03.02.2011 (...) Ich kannte dieses Konzept bisher nicht, werde mir aber sofort Unterlagen und Berichte über die Erfahrungen besorgen. Denn im Grundsatz kann ich nichts Falsches darin erkennen, dass Schüler mit einbezogen werden. Eignungstests für Pädagogen haben wir allerdings auch. (...)
Frage von André G. • 02.02.2011
Antwort von Arno Münster SPD • 03.02.2011 (...) Gegen steigende Mieten muss insbesondere in den von starken Aufwertungstendenzen betroffenen Stadtteilen das Instrument der Sozialen Erhaltungsverordnung stärker in Anspruch genommen werden. Den Wohnungsleerstand wollen wir durch eine Verschärfung des Wohnraumschutzgesetzes bekämpfen. (...)
Frage von Bennet K. • 02.02.2011
Antwort von Anne Alter PIRATEN • 02.02.2011 (...) die Piratenpartei tritt für ein Adoptionsrecht für homosexuelle Paare ein und befürwortet die Gleichstellung der eingetragenen Partnerschaften mit der Ehe. In diesem Zusammenhang verweise ich auf die entsprechenden Passagen unseres Grundsatzprogramms: http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Geschlechter-_und_Familienpolitik (...)