Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karin H. • 02.02.2011
Antwort von Andreas Bernau SPD • 02.02.2011 (...) Die Streichung des Weihnachtsgeldes für Beamte ist nicht nur, wie unser Spitzenkandidat Olaf Scholz sagt "fies", sie vor allem ungerecht. Egal ob bei der Polizei, der Feuerwehr, den Lehrerinnen und Lehrern und allen anderen Beamten in sämtlichen Behörden, darf es eine komplette Streichung der Jahreszuwendung (Weihnachtsgeld) nicht geben. (...)
Frage von Uwe P. • 02.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 11.02.2011 (...) Ich verstehe den Ärger der Beamtinnen und Beamten. Sie haben zurzeit das Gefühl, dass sie mit ihrem Weihnachtsgeld für die unseriöse Politik des Senats gerade stehen müssen. (...)
Frage von Mathias F. • 02.02.2011
Antwort von Mira Heckner-Brockmann FREIE WÄHLER • 04.02.2011 (...) Übrigens: nicht nur die FDP und wir FREIE WÄHLER sind gegen die Stadtbahn, sondern auch bedeutsame Teile der CDU und der SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz - und laut Umfragen über 60 Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger. (...)
Frage von Mathias F. • 02.02.2011
Antwort von Eva Parbs FDP • 07.02.2011 (...) Für den Betrieb eines neuen Transportsystems („Stadtbahn“) sind zunächst Fachkräfte anzuwerben, auszubilden und einzuweisen. Der traditionelle Busfahrer ist nach seiner bisherigen Ausbildung nicht uneingeschränkt einzusetzen auf den neuen Verkehrsträger. (...)
Frage von Helen F. • 02.02.2011
Antwort von Paul Meyer-Dunker PIRATEN • 09.02.2011 (...) Beim Thema Elbphilharmonie stimme ich vollkommen mit ihnen überein, würde allerdings noch ein Stück weiter gehen. Dieser Bau ist nicht bloß unnötiger Luxus, sondern mehr noch eine fatale Fehlplanung und im Endeffekt auch eine falsche Entscheidung gewesen. (...)
Frage von Gerhard G. • 02.02.2011
Antwort von Gabriele Dobusch SPD • 03.02.2011 Sehr geehrter Herr Goetze,