Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Conny B. • 06.02.2011
Antwort von David Perteck ÖDP • 07.02.2011 (...) Der verfehlte und gescheiterte sogenannte "Bologna-Prozess" mit dem Bachelor- und Mastersystem gegen Bildungsvielfalt und zugunsten vermeintlicher wirtschaftlicher Verwertbarkeit muss grundsätzlich überdacht und in Hamburg zugunsten der Studierenden angepasst werden. (...)
Frage von Conny B. • 06.02.2011
Antwort von Jan Rübke DIE LINKE • 06.02.2011 (...) Sechs Mal hat sich die Hamburgische Bürgerschaft in der vergangenen Legislaturperiode mit den Studiengebühren befasst, die verbal auch von der SPD und den Grünen abgelehnt werden. Nach Rücktritt von der GAL aus dem Senat hat die Fraktion der Linken am 16. (...)
Frage von Conny B. • 06.02.2011
Antwort von Jörg Dürre PIRATEN • 17.02.2011 (...) Wir denken jedoch, dass eine gerechte Finanzierung deutlich weiter gehen muss. Durch Abgaben, die an Arbeitsplätze in Hamburg gebunden sind, können auch die Menschen in die Vorzüge eines kostenlosen Nutzung des HVV kommen, die nicht in Hamburg wohnhaft sind. Außerdem können Einnahmen aus Parkgebühren oder eine Abgabe auf Hotelübernachtungen zu einer ausgewogenen Finanzierung, die niemanden einseitig belastet, beitragen. (...)
Frage von Lydia M. • 06.02.2011
Antwort von Vasco Schultz DIE LINKE • 07.02.2011 (...) Die "K-Debatte" hat uns natürlich geschadet. Weniger der Artikel von Gesine Lötzsch selbst sondern die ziemlich verzerrte Berichterstattung darüber. (...)
Frage von Lydia M. • 06.02.2011
Antwort von David Perteck ÖDP • 08.02.2011 (...) Olaf Scholz und Christoph Ahlhaus sind hingegen nichtssagende Parteisoldaten und austauschbare Politik-Klone. Sie machen Politik für die Finanzwirtschaft und gegen die Menschen und die Umwelt in Hamburg. (...)
Frage von ChaosAG der T. • 06.02.2011
Antwort von Kurt Duwe FDP • 06.02.2011 (...) Hauptgründe dafür waren wohl zu komplexe Ansprüche von Verwaltung und Politik und eine unflexible Haltung der beauftragten Softwarefirma. Ich plädiere für eine Hamburgweite Lösung und am besten einfach als Erweiterung der Parlamentsdatenbank. Zu viele Köche verderben wirklich den Brei. (...)