Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Sven Kuhfuß
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.02.2008

(...) seit längerem ist von Plänen der Bahn die Rede, den Altonaer Bahnhof zum Diebsteich zu verlagern und so von einem Sack- in einen Durchgangsbahnhof umzuwandeln. Der jetzige Bahnhof Altona soll weiterhin Nahverkehrsknotenpunkt bleiben. (...)

Portrait von Kersten Artus
Antwort von Kersten Artus
DIE LINKE
• 19.02.2008

(...) Vielen Dank für Ihre Frage. Die Linke wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach ihrem Einzug in die Bürgerschaft für den Beibehalt des Nichtraucherschutzgesetzes auch in kleinen Eckkneipen aussprechen. Es gibt zwar keinen Parteibeschluss zu diesem konkreten Thema, aber Gesundheitsschutz genießt bei uns die höchste Priorität - und steht über wirtschaftlichen Interessen, sowohl denen der Zigarettenindustrie wie auch denen den Gastronomen und auch denen des Staates, der ja Unmengen von Steuern durch das Rauchen kassiert. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 19.02.2008

(...) Die Sachlage ist folgende: Am 19.12.2007 endete die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Eidelstedt 68 sowie die der dazugehörigen Änderungen des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsprogramms. Mit dem Ende der öffentlichen Auslegung begann der Abwägungsprozess der eingegangenen Stellungnahmen. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort von Verena Häggberg
ÖDP
• 19.02.2008

(...) Privatisierungen von staatlichem Eigentum halte ich grundsätzlich für problematisch, weil sie in der Regel nicht zum Nutzen der Allgemeinheit erfolgen, besonders aber in Bereichen, die ihrer Natur nach nicht dazu geeignet sind, Gewinne zu erwirtschaften (Gesundheit, Bildung...). Hier führt das oft dazu, dass ein privatwirtschaftlicher Unternehmer die gewinnrelevanten Teilbereiche abschöpft und die "Ruinen" an den Staat, der dann letztlich doch wieder verantwortlich ist, zurück gibt. (...)

Portrait von Udo Schuldt
Antwort von Udo Schuldt
DIE LINKE
• 20.02.2008

(...) Im Umweltbereich werde ich versuchen den grünen Charakter des Bezirks Wandsbek mit seinen vielen Naturschutzgebieten zu erhalten und die Verstädterung zu reduzieren. Vorrangig würde ich autoarmes Wohnen fördern um sparsam mit den vorhandenen Flächen umzugehen und um möglichst viel Grün und weniger betonierte Parkplätze zu haben. (...)

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