Frage von Klaus-Peter S. • 18.04.2023
![Dirk Kienscherf Portrait von Dirk Kienscherf](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/dkkandidatenfoto.jpg?itok=q82xHfjT)
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 27.04.2023
Denn eins ist klar - so sehr uns die Angriffe auf unsere Einsatzkräfte auch mit Sorge erfüllen, blinder Aktionismus ist keine geeignete Maßnahme.
Denn eins ist klar - so sehr uns die Angriffe auf unsere Einsatzkräfte auch mit Sorge erfüllen, blinder Aktionismus ist keine geeignete Maßnahme.
Eine Verdrängungstaktik löst nicht das zu Grunde liegende Problem und führt zur Belastung der Anwohner*innen in angrenzenden Stadtteilen
Mitte Juni hat sich die Innenministerkonferenz auf Initiative Hamburgs und Schleswig-Holsteins auf die Schaffung bundesweiter, einheitlicher Regelungen zu mehr Sicherheit in Zügen sowie an Bahnhöfen verständigt.
In diesem Sinne habe ich schon überflüssige Verkehrsschilder gemeldet, die daraufhin abgebaut wurden.