Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Holger D. • 21.06.2016
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 28.06.2016 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Wie mir das Bezirksamt Wandsbek auf Nachfrage hin mitteilte, bietet die Abteilung Ausländerangelegenheiten tatsächlich nur offene Sprechstunden ohne Terminvereinbarung an. Damit ist verbunden, dass die Wartezeiten steigen, wenn viele Kundinnen und Kunden gleichzeitig die Abteilung besuchen. (...)
Frage von Karl-Heinz B. • 20.06.2016
Antwort von Martin Bill Bündnis 90/Die Grünen • 24.06.2016 (...) Und selbstverständlich benötigen wir für die hier Schutzsuchenden geeignete Unterkünfte. Der Senat hat erst letzte Woche auf Grund der zurückgehenden Zuzugszahlen seine Prognosen hinsichtlich der notwendigen Unterkunftsplätze für Flüchtlinge deutlich nach unten korrigiert. Dies wird auch Auswirkungen auf einzelne Standorte haben. (...)
Frage von Joachim P. • 08.06.2016
Antwort ausstehend von Dorothee Stapelfeldt SPD Frage von Heiko M. • 19.05.2016
Antwort von Wieland Schinnenburg FDP • 22.05.2016 (...) Eine Sicherheitsüberprüfung für einen Besuch in der Elbphilharmonie ist nicht vom Hamburgischen Sicherheitsüberprüfung- und Geheimschutzgesetz gedeckt. Es ist bereits der Anwendungsbereich nicht eröffnet, da der sog. (...)
Frage von Heiko M. • 19.05.2016
Antwort von Andreas Dressel SPD • 05.08.2016 (...) Die Eröffnungskonzerte der Elbphilharmonie sind Ereignisse, die in herausragender Weise im Fokus der Öffentlichkeit stehen und die vor dem Hintergrund der bestehenden Sicherheitslage auch ein besonderes Sicherheitskonzept erfordern. (...) Die Teilnahme an dieser Verlosung setzt nach den Teilnahmebedingungen der HamburgMusik gGmbH die Einwilligung in eine möglicherweise stattfindende Sicherheitsüberprüfung voraus. (...)
Frage von Gesine S. • 19.05.2016
Antwort ausstehend von Henriette von Enckevort SPD