Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias F. • 04.12.2017
Antwort von Dennis Thering CDU • 06.12.2017 (...) Bezeichnend an den Studienergebnissen, und damit komme ich zu Ihren Fragen, ist, dass Fahrrad- und Autofahrer in Hamburg gleichermaßen unzufrieden mit der „Gesamtsituation“ sind. (...) Diese Kannibalisierung der Verkehrsmittel untereinander ist nicht nur Gift für das Verkehrsklima in Hamburg, sie ist auch die traurige Konsequenz der Politik der letzten 6 ½ Jahre in Hamburg (...)
Frage von Gisela W. • 29.11.2017
Antwort von Stephan Jersch DIE LINKE • 29.11.2017 (...) Danke für Ihre Frage die mich auch schon beim ersten Glyphosat-Moratorium Hamburgs beschäftigt hat. Dazu hatte ich eine Schriftliche Kleine Anfrage in der Bürgerschaft gestellt ( https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/51450/teil-moratorium-für-die-anwendung-von-glyphosat.pdf ). (...)
Frage von Barbara U. • 24.11.2017
Antwort von Andreas Dressel SPD • 17.01.2018 (...) Die Verantwortung für das Scheitern der Sondierungsgespräche liegt aber bei den oben genannten Gesprächspartnern. Sofern unser Parteitag am kommenden Sonntag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien stimmen sollte, werden unsere Mitglieder über das Ergebnis dieser Verhandlungen abstimmen können, das sieht unsere Beschlusslage vor. (...)
Frage von Barbara U. • 24.11.2017
Antwort von André Trepoll CDU • 27.11.2017 (...) Neuwahlen, die nach derzeitiger Stimmungslage, ein ähnliches Ergebnis bringen, sind nur die letzte Lösung. Insofern ist es richtig, dass der Bundespräsident alle Parteien und damit auch die bisher schmollende SPD in die Verantwortung nimmt. Die Union hat mit Sicherheit kein gutes Ergebnis eingefahren, ist aber weiterhin mit Abstand stärkste Kraft und ist auch weiterhin bereit Verantwortung für unser Land zu übernehmen und das ist auch gut so! (...)
Frage von Walter L. • 23.11.2017
Antwort von Hildegard Jürgens SPD • 24.11.2017 (...) Sollten Fahrzeuge egal welcher Art nicht ordnungsgemäß abgestellt worden sein oder sogar eine Gefährdung darstellen, wenden Sie sich bitte direkt an die Polizei. Diese ist bereits für den ruhenden Verkehr in Billstedt sensibilisiert, kann aber auch nicht die Parksituationen aller Straßen durchgehend überwachen und ist daher auf Hinweise angewiesen. Ordnungsgemäßem Parken dagegen ist natürlich legitim, selbst wenn das Fahrzeug ggf. (...)
Frage von Claudia L. • 18.10.2017
Antwort von Sven Tode SPD • 06.11.2017 (...) Die Bezirksversammlung-Nord entscheidet nicht über den Trassenverlauf der U5, aber sie hat meines Erachtens natürlich das Recht, das, was sie als richtig für Barmbek ansieht, über einen Antrag deutlich zu machen. Dafür wurden die Abgeordneten gewählt. (...)