Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Detlef Roock
Antwort von Hans-Detlef Roock
CDU
• 14.12.2011

(...) als Büroräume) oder bewussten Verknappung auf dem Wohnungsmarkt und damit Preissteigerungen entgegenzuwirken. Den Presseberichten aus den letzten Tagen konnten Sie entnehmen, dass es in Hamburg eine große Zahl an Ferienwohnungen zu geben scheint. Diese Art von Vermietungen ist durch das Wohnraumschutzgesetzt untersagt. (...)

Portrait von Karin Timmermann
Antwort von Karin Timmermann
SPD
• 22.01.2012

(...) Im Ergebnis kann ich Ihnen mitteilen, dass der ursprüngliche Antrag hinsichtlich der Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes wegen der Neuwahlen im Februar 2011 der Diskontinuität unterliegt, was soviel bedeutet, dass er erneut in die Bürgerschaft eingebracht werden muss und nach den derzeitigen Planungen im Laufe des ersten Halbjahres des Jahres 2012 auf die Tagesordnung der Hamburgischen Bürgerschaft gesetzt und dann erneut beraten wird. In der Sache selbst soll an den ursprünglichen Forderungen flächensparend, ökologisch und wirtschaftlich zu bauen sowie die Beitragspflichtigen am Planungsprozess zu beteiligen, festgehalten werden. (...)

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