Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jobst-Egbert von Frankenberg und Proschlitz
Antwort von Jobst-Egbert von Frankenberg und Proschlitz
CDU
• 01.05.2010

(...) Es ist mir wichtig nochmals darauf hinzuweisen, dass nicht die bloße ReligionszugehöriReligionszugehörigkeitten Glaubensrichtung über eine (teilweise) Befreiung von der Schulpflicht entscheidet; eine Entscheidung darüber wird vielmehr seitens der zuständigen Stellen unter Abwägung der Religionsfreiheit einerseits und dem Bildungsauftrag des Staates andererseits und den Umständen des Einzelfalles getroffen - egal ob Moslem, Christ oder Sonstiges. (...)

Portrait von Wolfgang Beuß
Antwort von Wolfgang Beuß
CDU
• 19.04.2010

(...) 1. Ja, die Verkleinerung der Klassen wird in der Grundschule in jedem Fall umgesetzt. Offen ist allerdings, wie mit den Klassen 5 und 6 verfahren wird. (...)

Portrait von Jobst-Egbert von Frankenberg und Proschlitz
Antwort von Jobst-Egbert von Frankenberg und Proschlitz
CDU
• 01.05.2010

(...) Ich bin davon überzeugt, dass die Entscheidung der Schulbehörde dann noch einmal unter Berücksichtigung Ihrer Widerspruchsbegründung überdacht und gegebenenfalls zu Ihren Gunsten geändert werden wird. (...)

Portrait von Ties Rabe
Antwort von Ties Rabe
SPD
• 19.04.2010

(...) Wir als SPD werden auch unser Versprechen für einen zehnjährigen Schulfrieden in jedem Fall aufrecht erhalten, unabhängig vom Ausgang des Volksentscheids. Wer nach einem Volksentscheid unverdrossen weiter am Schulsystem herumdoktert, stellt sich selbst ins Abseits. Wir würden uns freuen, wenn viele Bürgerinnen und Bürger spätestens mit der nächsten Bürgerschaftswahl in eineinhalb Jahren einigen Hamburger Politikern klar machen, was die Bürger von den manchmal doch recht seltsamen Vorstellungen einiger Politiker von einem "einseitigen Schulfrieden" halten. (...)

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