Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ties Rabe
Antwort von Ties Rabe
SPD
• 09.07.2010

(...) Gern komme ich deshalb ihrem Wunsch nach, den neusten und hoffentlich endgültigen Stand dieser Zahlen noch einmal abzufragen. (...) Eventuell wird es daher notwendig sein, die Kleine Anfrage am Ende der Sommerferien ein zweites Mal zu stellen, was ich dann ggf. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 06.07.2010

(...) Wir werden als Abgeordnete die Vorlage zur Überwachung des ruhenden Verkehrs prüfen, mit den Regierungsstellen abstimmen, gegebenenfalls Korrekturen vornehmen und dann erst beschließen. Insofern hat alles seinen geschäftsmäßigen Gang. (...)

Portrait von Jenny Weggen
Antwort von Jenny Weggen
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.06.2010

(...) Aber Sie wissen sicherlich auch, dass die Linie 5 in naher Zukunft durch eine Stadtbahnlinie ersetzt werden wird. (...) Die Stadtbahn ist die einzige sinnvolle Abhilfe für diese hoch belastete Linie. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort von Olaf Böttger
CDU
• 16.06.2010

(...) die kürzlich vom Senat verabschiedeten Anpassungen der Gebührensätze in der Kindertagesbetreuung sind ein schmerzliches Zugeständnis an die Folgen der Wirtschaftskrise, die auch in Hamburg zu erheblichen Sparzwängen geführt hat. Umso mehr ist es als ein Erfolg zu werten, dass die allgemein angespannte finanzielle Situation nicht zu Einsparungen im Bereich der Kindertagespflege geführt hat. (...)

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