(...) Insbesondere im Zusammenhang mit der Fragestellung, warum der Europäische Gerichtshof den Einsatz von sog. Brechmitteln in der Bundesrepublik Deutschland beanstandet hat, würde ich Ihnen den Vorschlag unterbreiten, dass wir den Dialog bei einer Tasse Kaffee während der nächsten Bürgersprechstunde intensiv fortsetzen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Welche Arbeitszeitregelungen bei der Flughafenfeuerwehr bestehen, entzieht sich genauso meiner Kenntnis wie die Frage, ob hier die gleichen Regeln gelten müssen. Als feuerwehrpolitische Sprecherin meiner Fraktion bin ich für die staatliche Feuerwehr zuständig - die Flughafenfeuerwehr ist privatrechtlich organisiert und insoweit nicht mit der staatlichen Feuerwehr vergleichbar. (...)
(...) Die Radwege in der HafenCity stehen in keinem Zusammenhang mit der U4. Wir werden sehen, wo es auch hier noch zu Verbesserungen kommen kann. (...)
(...) Abschließend lassen Sie mich noch feststellen, dass wir als GAL Fraktion mehrfach versucht haben Lücken im KITA Gutscheinsystem zu schließen. Leider hat die CDU jegliche Verbesserungsvorschläge abgelehnt und beruft sich darauf eine der modernsten Kinderbetreuungssysteme von Deutschland in Hamburg zu haben. (...)
(...) Lassen Sie mich abschließend anmerken, dass sich die Anbindung Rahlstedts mit dem Bau der neuen U4 nur schwer vergleichen lässt. (...) Großes Verständnis habe ich auch für Ihren Protest in Bezug auf die Fahrradmitnahme. (...)