Frage von Nico S. • 31.05.2024
![Fabio De Masi Portrait von Fabio De Masi](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/0451DD7D-CC66-45A1-BD2F-F212EBFA9BAF.jpeg?itok=JXqxHapc)
Antwort von Fabio De Masi BSW • 01.06.2024
Ich war der Einzige von 96 deutschen Europaabgeordneten, der die exakte Verwendung seiner Büro-Pauschale 2017 offengelegt hat.
Ich war der Einzige von 96 deutschen Europaabgeordneten, der die exakte Verwendung seiner Büro-Pauschale 2017 offengelegt hat.
Die Urteile des IGH sind zwar bindend, aber ihm stehen keine Mittel zur Verfügung, sie durchzusetzen.
die Pressefreiheit ist bereits in Artikel 5 des Grundgesetzes festgeschrieben: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
Ja wir unterstützen und müssten eigentlich viel mehr noch Qualitätsjournalismus unterstützen. Wir brauchen die Meinungsvielfalt, aber qualitativ hochwertige.
Demokratie braucht Qualitätsjournalismus