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Damian Boeselager
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Frage von Matthias J. •

Wollen Sie den Qualitäts-Journalismus stärken?

Sehr geehrter Herr Doeselager,

ich habe gleich mehrere Fragen:

1. Das Medienfreiheitsgesetz ist ja schon mal ein Fortschritt. Würden Sie es unterstützen, die Unabhängigkeit der Medien auch auf Verfassungsebene zu sichern?

2. Das Konzept der Gewaltenteilung berücksichtigt die Medien bislang nicht. Würden Sie daran etwas ändern wollen?

3. Der Qualitäts-Journalismus hat es zunehmend schwer. Immer mehr Menschen informieren sich nur noch aus dem Internet - und besuchen dabei nicht gerade die Portale der ARD oder einer renommierten Zeitung. Sogar das Radio hat gegenüber Streamingdiensten das Nachsehen. Haben Sie Ideen, wie man das ändern könnte? Was halten Sie von einer (verpflichtenden?) unabhängigen Zertifizierung ähnlich dem Nutri-Score, nur dass statt Salz und Kalorien, z. B. die Meinungsvielfalt, Neutralität und die Konformität mit dem Pressecodex bewertet werden? Was soll mit Medien/Portalen passieren, die sich in besonderer Weise durch Meinungsmache, Agitation und Hetze auszeichnen?

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Antwort von
Volt

Lieber Matthias, 

vielen Dank für Ihre vielen Fragen. Um ganz kurz auf Ihre Hauptfrage einzugehen: Ja wir unterstützen und müssten eigentlich viel mehr noch Qualitätsjournalismus unterstützen. Wir brauchen die Meinungsvielfalt, aber qualitativ hochwertige. 

  1. Das Medienfreiheitsgesetz ist ein erster Schritt dahin. Und auch wenn wir in Deutschland noch entfernt von der Situation in Ungarn sind, wo Medien mittlerweile von der Regierung komplett geleitet werden, ist Ihre Idee die Medienfreiheit verfassungstechnisch zu sichern eine gute. Mich würde hier interessieren, wie Sie Artikel 5 zur Meinungsfreiheit noch weiter stärken wollen würden.
  2. Die Presse ist die unbenannte 4. Gewalt in einer Demokratie. Momentan denke ich, dass an dieser Situation nichts geändert werden sollte, denn müssten wir dann auch darüber nachdenken, wie sie den Bürger*innen gegenüber rechenschaftspflichtig werden müsste. 
  3. Sie sprechen wichtige Punkte an, doch müssen wir immer sicherstellen, dass wir die Meinungsfreiheit, die wir alle so schätzen, nicht erodieren. Wieder nenen Sie eine interessante Idee einer Zertifizierung. Doch liegt auch hier die Frage, welches unabhängige Gremium diese Zertifizierung durchführen würde. Zu aller Anfang, müssen wir viel viel mehr in die Bildung investieren und mehr Schüler*innen darin unterstützen schlechte bzw. falsche Nachrichten von richtigen und qualitativ-hochwertigen zu unterscheiden. Das ist eine langfristige Investition, doch müssen wir jetzt damit anfangen, damit uns das nicht alles noch um die Ohren fliegt. Kurzfristig, müssen wir als Politiker*innen und Journalist*innen aktiver darauf hinweisen, was qualitativ hochwertiger Journalismus ist und warum er so essentiell für das Funktionieren einer Demokratie ist. 

 

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