(...) ich halte es für verhängnisvoll, dass immer wieder mit dem Vorwand, es gehe um Arbeitsplätze, das Umweltrecht hintangestellt wird. Zuletzt war das bei der blamablen Auseinandersetzung in der Bundesregierung über das Umweltgesetzbuch zu erleben. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Dass die DKP keine Chance hat, in das Parlament zu kommen, spricht nicht gegen die Kandidatur und Wahl der DKP. Auch mit einer Demo werden Krieg oder Sozialabbau nicht gestoppt. (...)
(...) Zu diesem Konzept der GASP fordert die ödp eine europäische Armee, die sich aus den DEUTLICH zu verkleinernden nationalen Armeen zusammsetzen soll. (...) Einsätze außerhalb der EU sind zudem AUSSCHLIESSLICH mit einem völkerrechtlichen Mandat der UN zu führen. (...)
(...) Wir unterstützen mit allem Nachdruck die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen, das die wirtschaftliche Basis der Familien sichert. Das BGE ist eine Möglichkeit für den Bürger, endlich ein würdiges, gesellschaftliches Zusammenleben ohne Sorgen und Ängste führen zu können und frei von Arbeitszwängen zu sein. (...)
(...) Eine angemessene Versorgung im Alter kann meiner Ansicht nach nur gewährleistet werden, wenn wir aus den jetzt sehr unterschiedlichen Alterssicherungssystemen ein einheitliches System schaffen , in der "alle" Arbeitnehmer/-geber entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen . (...)
(...) Was die Rolle der EU in der Welt angeht, so sollte sie nicht schwerpunktmäßig auf die Durchsetzung eigener Interessen, wie z. B. (...)