Frage an Julian Thomsen von Christian S. bezüglich Europapolitik und Europäische Union

Moin Moin!

Lieber Christian,

Danke für deine Anfrage, gerne nehme ich Stellung.

Gemeinsame Armee/Gemeinsame Außenpolitik

Bevor man auf die Idee einer europäischen Armee zu sprechen kommt, ist es sicher angebracht, einen Spielraum und Handlungsrahmen zu ziehen, im dem eine gemeinsame europäische Armee handelt dürfte. Wir von der ödp sind der Ansicht, dass die GASP (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik) auf Basis einer Legitimation des Europaparlaments sowie der nationalen Parlamente stattfinden sollte. Die Vertretung der europäischen Interessen ist über eine/n europäischen Außenminister/in zu gewähren.

Wir folgen klar der Uno-Charta - keinen Angriffskrieg, auch nicht zur Sicherstellung europäischer Wirtschaftsinteressen. Dies mag überspitzt klingen - doch man sollte sich nicht der Illusion hingeben,dass dieser Aspekt durch die auf uns zukommenden Verträge von Lissabon gewahrt wird. Im Gegenteil.

Dies und weitere Reibungspunkte in den Vertägen von Lissabon haben uns dazu bewogen, eine Verfassungsklage einzureichen. Eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik muss auch im Zeichen der internationalen Gemeinschaft stehen.

Zu diesem Konzept der GASP fordert die ödp eine europäische Armee, die sich aus den DEUTLICH zu verkleinernden nationalen Armeen zusammsetzen soll. Hierbei ist uns wichtig, dass lediglich konventionelle Waffensysteme verwendet werden. ABC-Waffen sind zu ächten. Einsätze außerhalb der EU sind zudem AUSSCHLIESSLICH mit einem völkerrechtlichen Mandat der UN zu führen. In der jungen Vergangenheit haben wir einmal mehr miterleben müssen, welche Konsequenzen ein vorsätzliches Ignorieren der internationalen Gemeinschaft auf das Klima der Weltpolitik und dem Wohlbefinden vieler unschuldiger Menschen haben kann. Kommt es zu einem Mandat, so sind bei die Entsendung der Streitkräfte weiterhin nationale Parlamente zu berücksichtigen. Ohne Zustimmung des Bundestages sollte es - auch im Rahmen einer europäischen Armee - keine Beteiligung deutscher Truppen an militärischen Einsätzen geben.

EU-Erweiterung

Hier sprichst du, lieber Christian, ein Thema an, das auch mich brennend interessiert. Ich selbst entstamme einer jungen Generation, die in ein bestehendes, gemeinsames Europa hineingeboren wurde, die offene Grenzen als selbstverständlich auffasst und sich ohne Zweifel als eine europäische Generation versteht. Für mich ist Europa und hier besonders die EU ein wunderbares Großprojekt, das weit mehr Aufmerksamkeit als bisher verdient hätte. Das große europäische Haus sollte nach unserer Ansicht NIEMANDEN aus Europa verwehrt werden, der die Kopenhagener Kriterien vollständig einhält. Dazu zählen zum Beispiel die Achtung der Menschenrechte und ein demokratisches Staatswesen. Jedoch auch die eine gewisse wirtschaftliche Stärke.

Ich bin zuversichtlich, dass im Besonderen die Balkanstaaten diese Kriterien in näherer Zukunft erfüllen können. Die Debatte um einen Türkeibeitritt wird jedoch nicht umsonst hitzig geführt. Es ist unbestritten, dass die Türkei viele Kriterien nicht erfüllt. Minderheitenschutz, um nur eines zu nennen. Dennoch bin ich der persönlichen Auffassung, dass auch im Falle der Türkei die EU ihr Wort halten sollte und potentielle Aufnahmegespräche fortzuführen hat. Historisch ist die Türkei auf ihre besondere Art und Weise eng mit Europa verknüpft, nach wie vor wünschen sich viele ihrer Bürger einen Beitritt zur EU - für ein besseres Leben. Wer könnte ihnen dies verwehren? Aber bevor wesentliche Kopenhager Kriterien unerfüllt bleiben, ist ein Beitritt für die ödp nicht denkbar.

Ich hoffe, ich habe deine Fragen weitgehend beantworten können. Da sie etwas allgemeinerer Natur waren, habe ich etwas weiter ausgeholt.

Liebe Grüße,

Julian Thomsen