Frage an Reinhard Bütikofer von Jörg P. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Bütikofer,
eine gesunde Umwelt ist ein Grundbedürfnis für eine Nachhaltigkeit.
Würden Sie für die Schaffung neuer Arbeitsplätze Einschnitte beim Umweltrecht hinnehmen?
Ist es ihrer Meinung zumutbar, Menschen aus einem Erholungsgebiet in ein Industriegebiet umzusiedeln, damit andere einen Arbeitsplatz sich sichern.
Vielen Dank für Ihre Antwort
Sehr geehrter Herr Pohland,
ich halte es für verhängnisvoll, dass immer wieder mit dem Vorwand, es gehe um Arbeitsplätze, das Umweltrecht hintangestellt wird. Zuletzt war das bei der blamablen Auseinandersetzung in der Bundesregierung über das Umweltgesetzbuch zu erleben. Die Erfahrung zeigt tatsächlich, dass ein gutes Umweltrecht in der Lage ist, einen Innovationsschub auszulösen, der zu neuen Arbeitsplätzen führt. Das beste Beispiel dafür ist das Erneuerbare Energien Gesetz, auf dessen Grundlage über 250.000 Arbeitsplätze neu entstanden.
Im Einzelfall gibt es aber, so im Naturschutzrecht, durchaus Fälle, bei denen das Schutzinteresse durch eine Ausgleichsmaßnahme gewährleistet werden muss und kann.
Mit freundlichen Grüßen,
Reinhard Bütikofer
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