Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Alvaro
Antwort von Alexander Alvaro
FDP
• 24.06.2009

(...) Der neben den nationalen Pensionssystemen bestehende Pensionsfonds des Europäischen Parlaments wird zu zwei Dritteln aus europäischen Steuermitteln und zu einem Drittel von den Mitgliedern selbst getragen, wobei die Beträge von den Anlegern selbst gezahlt werden. Kürzlich ist bekannt geworden, dass entstandene Defizite des Fonds auch durch Steuergelder ausgeglichen werden sollen. (...)

Portrait von Alexander Graf Lambsdorff
Antwort von Alexander Graf Lambsdorff
FDP
• 02.06.2009

(...) Wir sind der Auffassung, dass der teure monatliche Reisezirkus Abgeordneter und tausender Mitarbeiter auf Kosten der europäischen Steuerzahler unwirtschaftlich, unökologisch, und ganz einfach unnötig ist. Laut einer Umfrage unter den Abgeordneten aller Fraktionen des Europäischen Parlamentes bevorzugt die große Mehrheit unter ihnen ebenfalls einen einheitlichen Standort. (...)

Antwort von Jens Peter Seipenbusch
PIRATEN
• 19.05.2009

(...) in Folge der Ereignisse des 11.9.2001 hat in der Tat eine gefährliche Entwicklung stattgefunden, die von den Nutznießern der Angst weidlich ausgenutzt worden ist. Genau deswegen fordern wir ja gemeinsam mit anderen Bürgerrechtlern die Evaluation aller seit diesem Zeitpunkt erlassenen Gesetze mit Sicherheits- oder Terrorismusbezug. Infolge der seitdem geschürten Angst sind viele Grund- und Bürgerrechte bereits angekratzt oder sogar eingeschränkt worden und es wird ein geradezu hysterischer Kontrollwahn geschürt. (...)

Antwort von Dieter Rudoph
DiePinken/Bündnis 21
• 18.05.2009

(...) Im Bereich der Altersvorsorge fordert die RRP neben einer garantierten Mindestrente von 1000 Euro eine Finanzierung des staatlichen Rentensystems durch jeden Bürger, der über Einkünfte verfügt. Außerdem wird eine Zusammenführung der staatlichen Pensionssysteme mit der Rentenversicherung vorgeschlagen. (...)

Antwort von Susanne Maria Ahlendorf
DIE VIOLETTEN
• 19.05.2009

(...) Das bedingungslose Grundeinkommen wäre hier wiederum die passende Lösung, um Freiräume für Zeit und das Einbringen der vielen schlafenden Potenziale unter uns zu schaffen. Unterschiedliche Kulturen wären dann kein Hindernis mehr, Gemeinsamkeiten zu entdecken, voneinander zu lernen und neue Gemeinschaften zu bilden. (...)

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