Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 22.05.2009

(...) Ihr Anliegen teile ich sehr: im Vergleich zu E und F ist D auf europäischer Ebene deutlich benachteiligt. Wir Abgeordneten von CDU und CSU setzen uns seit langem für eine Stärkung der deutschen Sprache ein. Leider ist dies ein Bohren dicker Bretter, das man nicht durch Sonntagsreden sondern nur durch konsequentes Nachfassen langfristig durchsetzen kann. (...)

Portrait von Carsten Molitor
Antwort von Carsten Molitor
Partei für die Tiere
• 24.05.2009

(...) Sobald man in einen Dialog mit den Bürgern tritt, diese mitarbeiten lässt und die wirklichen Vorteile eines demokratischen Staatenverbundes herausstellt, würden sich auch dementsprechende Mehrheiten für Volksabstimmungen in den einzelnen Ländern finden. Die europäische Union ist ein großartiges Projekt, welches wir unbedingt brauchen, aber diese EU-Verfassung (Vertrag von Lissabon), welche uns übergestülpt werden soll, ist strikt abzulehnen. (...)

Portrait von Joachim Zeller
Antwort von Joachim Zeller
CDU
• 05.06.2009

(...) die sogenannte Ökodesign-Richtlinie ist für mich ein Beispiel für ein übermäßiges Regulierungverlangen auf der europäischen Ebene. Der zur Zeit wohl sichtbarste Ausdruck für die Wirkung dieser Richtlinie ist das Glühbirnenverbot der EU-Kommission, von dem jetzt viele überrascht werden. Dies mag wiederum ein Zeichen dafür sein, wie stark die europäische Ebene mittlerweile bis in das alltägliche Leben eingreift, wie unzureichend aber Informationen an die Öffentlichkeit gelangen bzw. (...)

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