Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 09.05.2023

Nach dem Jahresbericht der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ war die Lage der Pressefreiheit weltweit im vergangenen Jahr so instabil wie seit langem nicht. Auch die zunehmende Zahl von Übergriffen auf Journalisten in Deutschland bietet Anlass zur Sorge.

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 24.04.2023

Zunächst seit vorausgeschickt, dass ein solcher Vorschlag nicht zur Abstimmung steht. Weder die Europäische Kommission noch die Europäische Versicherungsaufsicht haben einen solchen Ansatz vorgeschlagen oder befürwortet.

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