Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claus M. • 30.04.2011
Antwort von Herbert Reul CDU • 02.05.2011 (...) Die Kommission hat 2007 den Sinn der Euratom-Gemeinschaft hinterfragt und ist zu einem positiven Ergebnis gekommen: Vor allem auf dem Gebiet der Forschung, des Gesundheitsschutzes und der Überwachung der friedlichen Nutzung der Kernbrennstoffe sowie im Bereich der internationalen Beziehungen habe sich die Gemeinschaft keineswegs überholt. Allerdings wünscht sich das Europäische Parlament mehr Mitspracherechte auch bei Euratom. (...)
Frage von Wilfiried B. • 30.04.2011
Antwort von Sabine Wils DIE LINKE • 22.09.2011 (...) Fest steht definitiv, dass kein Verkaufsverbot von Heilpflanzen in Kraft getreten ist. (...)
Frage von wilfried b. • 30.04.2011
Antwort von Evelyne Gebhardt SPD • 05.05.2011 (...) April noch zum 1. Mai dieses Jahres trat nämlich überhaupt ein Verkaufsverbot von Heilpfanzen in Kraft. Die genannte Richtlinie liefert lediglich die Grundlage dafür, dass traditionelle pflanzliche Arzneimittel in der EU in einem vereinfachten Verfahren zugelassen werden können. (...)
Frage von Birte W. • 29.04.2011
Antwort von Andreas Schwab CDU • 16.04.2014 (...) Ziel der Überprüfung soll es sein, die urheberrechtlicheurheberrechtlichen EU-Vorschriftenine-Verfügbarkeit von durch Urheberrechte und verwandte Rechte geschütztem Material relevant sind, zu überarbeiten, damit diese auch im heutigen Zeitalter ihren Zweck erfüllen. Hierfür sieht die Kommission unter anderem eine effektive Anerkennung und Vergütung der Rechteinhaber, nachhaltige Anreize für Kreativität, kulturelle Vielfalt und Innovation, die weitere Öffnung des Zugangs zu legalen Angeboten, die Ermöglichung neuer Geschäftsmodelle sowie einen wirksamen Beitrag zur Bekämpfung von illegalen Angeboten und Piraterie vor. (...)
Frage von Juergen D. • 27.04.2011
Antwort von Hans-Gert Pöttering CDU • 29.04.2011 (...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Angaben über Nebentätigkeiten von Mitgliedern des Europäischen Parlaments können Sie in der "Erklärung der finanziellen Interessen" auf der Homepage des Europäischen Parlaments unter "Ihre Abgeordneten" http://www.europarl.europa.eu/members/public/geoSearch.do?language=DE finden. Diese Angaben werden mindestens einmal jährlich aktualisiert. (...)
Frage von Mathias F. • 27.04.2011
Antwort von Angelika Niebler CSU • 28.07.2011 (...) April 2011 erwähnte, habe ich Verständnis dafür, dass sich viele Männer und Frauen während der Untersuchung der Geschlechtsorgane durch einen fremdem Arzt unwohl fühlen. (...) Dem kommt die Bundeswehr entgegen, indem sie jedem Bewerber, der einen gleichgeschlechtlichen Arzt wünscht, diesen Wunsch erfüllt. (...)