Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rebecca Harms
Antwort von Rebecca Harms
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.07.2008

(...) Ich bin mir der Defizite der Brüsseler Ebene der Politik durchaus bewusst. Allerdings halte ich nach wie von den Zusammenschluss der europäischen Staaten unter einem Dach für einen sehr großen Fortschritt, der insgesamt Frieden und Sicherheit stabilisiert. (...)

Portrait von Matthias Groote
Antwort von Matthias Groote
SPD
• 26.06.2008

(...) Meines Erachtens ist das bisherige Ratifizierungsverfahren in Irland allerdings in der Tat undemokratisch. Das Nein von wenigen hunderttausend Menschen reicht, um den Fortschritt für 500 Millionen zu blockieren. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 17.06.2008

(...) Der Ausgang des Referendums in Irland beunruhigt uns natürlich, ist er doch zum einen Zeichen einer europaskeptischen Haltung. Zum anderen hat die Debatte in Irland aber auch gezeigt, dass von vielen die Abstimmung nicht als Entscheidung über die Zukunft Europas angesehen wurde, sondern eher innenpolitische Gründe im Vordergrund standen. Daher bin auch ich der Meinung, dass der Ratifizierungsprozess fortgesetzt werden muss, jedoch nicht unter Missachtung der irischen Entscheidung. (...)

Portrait von Silvana Koch-Mehrin
Antwort von Silvana Koch-Mehrin
FDP
• 25.07.2008

(...) Aber es ist auch das gute Recht der anderen Europäer, die EU demokratischer, transparenter und handlungsfähiger zu machen. Das ist das Ziel des Lissabonner Vertrages, und an diesem Ziel hält die FDP unbeirrt fest. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 08.04.2009

Sehr geehrter Herr Kramer,

vielen Dank für Ihre E-mail und Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.

Anmerkung der Redaktion
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