Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 01.09.2017
Antwort von Sibylle Schmidt parteilos • 01.09.2017 (...) Bitte beachte auch die ausführlichen Stellungnahmen der Fragen von Filip Nowicki und Martin Klombert. Niemand kann mit Drogen „umgehen“. Wer sie eine Weile überlebt, erwirbt erhebliche Krankheiten des zentralen Nervensystems, verschiedener Organe und der kognitiven Fähigkeiten. (...)
Frage von Dieter K. • 01.09.2017
Antwort von Werner Fischer UNABHÄNGIGE • 01.09.2017 (...) Zur Info: Ich habe mich verpflichtet, im (unwahrscheinlichen) Falle meiner Wahl 90% meiner Diäten für politische Bildung und Bürgerbeteiligung im Wahlkreis zu spenden und Anregung wie oben geschildert in den Bundestag einzubringen. Mein Wahlziel "10% der Erststimmen" ist eine hohe Hürde, doch es wäre machbar, da Erststimmen für Partei-Prozente und Mandate wirkungslos sind. (...)
Frage von Claudia K. • 01.09.2017
Antwort von Alexander Wagner SPD • 12.09.2017 (...) Martin Schulz will damit Schluss machen. Gemeinsam wollen wir eine nationale Bildungsallianz gründen. Dabei sollen alle Verantwortlichen für Bildung in Deutschland an einen Tisch gebracht werden, um die konkreten Probleme und den Wildwuchs bei Formen und Strukturen gemeinsam anzugehen. (...)
Frage von Ulrike N. • 01.09.2017
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 04.09.2017 (...) und 15. November 2016 haben Bund und Länder vereinbart, die Qualität in der Kindertagesbetreuung durch gemeinsame Qualitätsentwicklungsziele und eine solide Finanzierungsgrundlage dauerhaft zu sichern. Grundlage dafür soll der in der Konferenz vorgestellte Zwischenbericht 2016 von Bund und Ländern sein. (...)
Frage von Margot J. • 01.09.2017
Antwort ausstehend von Thomas Seitz parteilos Frage von Friedrich H. • 01.09.2017
Antwort von Alexander Wagner SPD • 12.09.2017 (...) Nun zu Ihrer konkreten Anfrage: Im Fall der Fehmarn-Belt-Querung gibt es einen Staatsvertrag zwischen dem Königreich Dänemark und der Bundesrepublik Deutschland aus dem Jahr 2008. Dieser Vertrag gilt. (...)