Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias M. • 11.08.2017
Antwort von Parsa Marvi SPD • 14.08.2017 (...) "Grundrecht auf Religionsfreiheit bei Beschneidungen von Jungen anerkennen (...) Religionsbedingte Beschneidungen bei Jungen in Deutschland dürfen nicht strafbar sein. (...) Dies wird zu Lasten der Kinder gehen, da die Beschneidungen dann in Hinerzimmern oder im Ausland durchfeführt werden. (...) Wir wollen, dass Beschneidungen von Jungen auch künftig unter ärztlicher Aufsicht und mit medizinischen Qualitätsstandards erfolgen und zum Wohle der Kinder nicht unbeaufsichtigt in Hinterzimmer verlegt werden. (...)
Frage von F. H. • 11.08.2017
Antwort von Matthias W. Birkwald DIE LINKE • 21.08.2017 (...) Wir wollen die NATO-Osterweiterung stoppen und die NATO durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einschluss Russlands ersetzen. (Das stand übrigens so ähnlich auch im Berliner Programm der SPD.) Die Aufrüstungsspirale an der Grenze zwischen NATO und Russland wollen wir stoppen und die Sanktionen der EU gegen Russland beenden. Damit wollen wir eine neue Entspannungspolitik einleiten und Gespräche ermöglichen. (...)
Frage von Martin P. • 11.08.2017
Antwort von Tristan Zielinski FDP • 15.08.2017 (...) Darüber hinaus ist mir wichtig, die Zuverdienstgrenzen zu erhöhen. Es darf nicht sein, dass beispielsweise durch den Wegfall einer ergänzenden Sozialleistung durch Arbeit am Ende weniger übrig bleibt als vorher. (...)
Frage von Träger J. • 11.08.2017
Antwort von Sylvia Lehmann SPD • 17.08.2017 Sehr geehrter Herr Träger,
Ihre Fragen habe ich zwischenzeitlich beantwortet. Die Antworten finden Sie unter Ihrer Frage vom 2. August 2017.
Mit freundlichen Grüßen
Sylvia Lehmann
Frage von Karlheinz J. • 11.08.2017
Antwort von Ina Mecke parteilos • 14.08.2017 (...) Zunächst möchte ich betonen, dass aus meiner Sicht nicht alle Waiblinger eine Gefahr für unsere Gemeinschaft darstellen. (...)
Frage von Karlheinz J. • 11.08.2017
Antwort von Armin Kabis Die PARTEI • 11.08.2017 (...) da kann ich Sie beruhigen. Diese Notzeit für Konstanz ist nach meiner Wahl überstanden. Wir stellen die alten Verhältnisse wieder her. (...)