Frage an Tristan Zielinski von Martin P. bezüglich Soziale Sicherung
Wie stehen Sie zum bedingungslosen Grundeinkommen ?
Sehr geehrter Herr Poggensee,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe die Befürchtung, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen als "Rente ab Geburt" missverstanden werden könnte und vertrete die Auffassung, dass eine staatliche Transferleistung an eine Bedürftigkeitsprüfung gekoppelt werden sollte.
Was mir an der Idee des Grundeinkommens hingegen gefällt ist die Vorstellung, mehr Transparenz und Vereinfachung bei steuerfinanzierten Sozialleistungen zu schaffen. Aktuell gibt es in der Bundesrepublik viele Leistungen, die nicht aufeinander abgestimmt sind und unterschiedliche Voraussetzungen haben, so dass teilweise weder für Bedürftige noch für Behörden genau festzustellen ist, wem genau wann welche Leistung zustand. Ein "Bürgergeld" könnte die Sozialhilfe zum Lebensunterhalt, die Grundsicherung im Alter, die Unterkunftskosten im ALG II und viele weitere Leistungen zusammenfassen.
Darüber hinaus ist mir wichtig, die Zuverdienstgrenzen zu erhöhen. Es darf nicht sein, dass beispielsweise durch den Wegfall einer ergänzenden Sozialleistung durch Arbeit am Ende weniger übrig bleibt als vorher. Selbstverdientes Einkommen muss geringer angerechnet werden als es heute der Fall ist - gerade Menschen, die es am Arbeitsmarkt schwer haben, erhalten häufig über Teilzeitjobs eine erste Einstiegsmöglichkeit. Ziel ist es bei dieser Politik / diesem Modell, wieder Schritt für Schritt auf eigenen Beinen zu stehen. Ein solches Bürgergeld wäre demnach nicht komplett bedingungslos, aber aktivierend und motivierend.
Mit freundlichen Grüßen
Tristan Zielinski